LGP / HORIZONT Medienrecht Hauptverhandlung: Wann darf die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden? Grundsätzlich darf jede Person an einer Hauptverhandlung in einem Strafverfahren teilnehmen. Dieser Grundsatz wird 'Volksöffentlichkeit' genannt und entspricht einem Verfassungsgebot. Die Medienrechtskolumne von Gerald Ganzger. » von Gerald Ganzger | Mittwoch, 24. Mai 2023
chathuporn / stock.adobe.com Umstrittenes US-Gesetz TikTok klagt gegen Verbot in Montana Die Videoplattform wirft dem Bundesstaat Montana vor Gericht mehrere Verstöße gegen die US-Verfassung vor. Montana hatte in der Vorwoche ein Verbot der beliebten App beschlossen. Auch Nutzer selbst klagen. » von APA News und Horizont Redaktion | Mittwoch, 24. Mai 2023
APA / EVA MANHART Artificial Intelligence Tursky um ideologische Regulierung von KI in China besorgt Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) sieht eine 'enorme Gefahr für unsere Gesellschaft und nationale Sicherheit' und wandte sich an die EU-Kommission. » von APA News | Freitag, 14. April 2023
APA/(dpa Digital Services Act Google, Twitter und Meta werden in EU zukünftig stärker reguliert Überschreitung von Schwellenwert verpflichtet zur Einhaltung von DSA-Regeln. » von APA News | Freitag, 17. Februar 2023
PWC Österreich Gastkommentar Whistleblower-Gesetz: Das müssen Unternehmen nun beachten Im Februar wurde das österreichische HinweisgeberInnenschutzgesetz beschlossen. Nun haben Unternehmen sechs Monate Zeit zur Umsetzung. Was Experten nun raten. » von Horizont Redaktion | Freitag, 17. Februar 2023
LGP / HORIZONT Medienrecht Was ist 'Doxing' rechtlich gesehen? Einen eigenen Straftatbestand "Doxing" gibt es in Österreich, anders als in Deutschland, (noch) nicht. » von Gerald Ganzger | Mittwoch, 21. Dezember 2022
Askar / stock.adobe.com Kleinanzeigen EU-Kommission: Meta verstößt wahrscheinlich gegen Kartellrecht Kommission beanstandet, dass Meta seinen eigenen Online-Kleinanzeigendienst an sein persönliches soziales Netzwerk bindet, » von APA News | Dienstag, 20. Dezember 2022
APA/AFP Facebook-Mutter 265 Millionen Euro Strafe gegen Meta in Irland Viertes hohes Bußgeld gegen Facebook-Konzern in Irland innerhalb eines Jahres. » von APA News | Montag, 28. November 2022
Johannes Brunnbauer Interview Karoline Edtstadler: 'Wir müssen Straftaten im Netz effizient verfolgen' Bundesministerin Karoline Edtstadler über den Fall Kellermayr und daraus resultierende Konsequenzen im Kampf gegen Hass im Netz, eine mögliche Handhabe gegen Telegram, Twitter und Co sowie der Blick auf aktuelle europapolitische Brennpunkte. » von Jürgen Hofer | Mittwoch, 21. September 2022
Annette Riedl Russland Journalistin Owsjannikowa erneut festgenommen Ermittlungen wegen der "Verbreitung von Falschinformationen" über die russische Armee. » von APA News | Donnerstag, 11. August 2022
