Zeitungsname „Österreich“ darf bleiben
 

Zeitungsname „Österreich“ darf bleiben

Der Löschungsantrag von Privatier Hans Böck gegen die Wortbildmarke der Tageszeitung wurde in zweiter Instanz abgewiesen.

Heute, Dienstag, erging die Entscheidung des Österreichischen Patentamtes im Rechtsstreit zwischen Privatier Hans Böck und der Tageszeitung „Österreich“. Böck hatte die Löschung der Wortbildmarke „Österreich“ beantragt, nun wurde der Antrag in zweiter Instanz abgewiesen. Für die neue Tageszeitung sei keine Verwechslungsgefahr mit offiziellen Organen der Republik Österreich gegeben. Während „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner den Rechtsstreit damit als endgültig entschieden ansieht, kündigt Böck an, den Verfassungsgerichtshof mit der Causa zu befassen.

(jm)

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