Zara-Bericht: Hass im Netz verbreitet sich st...
 
Zara-Bericht

Hass im Netz verbreitet sich stetig weiter

Screenshot/zara.or.at

Seit der Gründung der Zara-Beratungsstelle #GegenHassimNetz im September 2017 sind pro Jahr durchschnittlich 1.960 Meldungen eingegangen. Im 4. Beratungsjahr wurden insgesamt 2.125 Meldungen bearbeitet.

Der Großteil der bei Zara (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) gemeldeten Online-Inhalte (65,6 Prozent) reproduziert und verbreitet rassistische Ideologien – etwa Hass wegen ethnischer, nationaler, religiöser Zuschreibungen oder aufgrund der Hautfarbe oder Fluchterfahrung. Außerdem kommt es im Zusammenhang mit extremer physischer Gewalt (zum Beispiel Femiziden) oder besonders tragischen Vorkommnissen und menschlichem Leid (zum Beispiel Seenot bei Menschen auf der Flucht) zusätzlich zu rassistischer Gewalt im Netz.

36 Prozent der eingegangenen Hass-Meldungen sind nach Ersteinschätzung der Zara-BeraterInnen (straf-)rechtlich relevant. Die Möglichkeiten, sich gegen Hass im Netz rechtlich zur Wehr zu setzen, seien durch das neue Gesetzespaket umfassender geworden. Seit 2021 bietet Zara Prozessbegleitung an, die eine besonders intensive Form der Unterstützung ermöglicht: ZARA-BeraterInnen können kostenlos über die Abläufe bei Polizei und Gericht informieren, zur Polizei begleiten und in Gerichtsverfahren gemeinsam mit RechtsanwältInnen unterstützen. Das soll Sicherheit geben und den Zugang zum Rechtssystem erleichtern.

Trotzdem schrecken viele Betroffene noch immer vor rechtlichen Schritten zurück. "Strafrechtliche Erweiterungen sind wichtig – doch der Kampf gegen Hass im Netz kann nicht allein auf dieser Ebene geführt werden: Neben verstärkter Informations- und Bildungsarbeit müssen endlich auch die Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen", so Caroline Kerschbaumer, Zara-Geschäftsführerin. Neben dem national geltenden Kommunikationsplattformen-Gesetz soll in Zukunft der Digital Services Act (DSA) die Plattformen auf EU-Ebene dazu verpflichten, ihre UserInnen besser zu schützen.

Gemeinsam mit 36 internationalen NGOs appelliert Zara an die VertreterInnen der EU, dass im DSA unter anderem festgehalten wird, dass illegale Inhalte EU-weit schneller entfernt werden müssen und dass die Zusammenarbeit zwischen Regulierungsbehörden, Plattformen und Zivilgesellschaft erleichtert wird.
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