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Wrabetz-Kritik: VÖP weist Darstellungen zurück

UPDATE: ÖVP kritisiert Wrabetz - Verband der Privatsender verteidigt Gutachter Woelke und RTR-Chef Grinschgl - "Unqualifizierte Vorwürfe"

Nach der geharnischten Kritk von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am Gutachter der Medienbehörde, Jens Woelke und dem Leiter der Schlichtungsstelle RTR, Alfred Grinschgl, (zuletzt im HORIZONT) ist am Freitag der Verband Österreichischer Privatsender in die Offensive gegangen. Die von Wrabetz aufgestellte Behauptung, dass Privatsendern wie ATV oder PULS 4 die Lizenz entzogen werden müsste, wenn man diese nach den gleichen Kriterien beurteilen würde, "grenzt an Absurdität und offenbart das verfehlte Selbstverständnis des ORF, der sich offenbar als Privatsender sieht", so der Verband.

„Wir empfehlen dem ORF dringend, eine sachlichere Gangart einzulegen. Diese unqualifizierten Vorwürfe sind haltlos, ebenso wie die unsachlichen Anwürfe gegenüber einzelnen Beteiligten“, sagte VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm. „Der ORF muss akzeptieren, dass er nicht außerhalb des Gesetzes steht. Er kann sich nicht einfach der gesetzlich geregelten Kontrolle durch eine unabhängige Behörde entziehen! Ebenso wenig könnte eine Bank einfach behaupten, nicht der Kontrolle durch die Finanzmarktaufsicht zu unterliegen.“

Es sei international völlig normal, dass eine unabhängige Behörde die Leistungen des öffentlich-rechtlichen Senders untersucht und hierzu eine berufliche Meinung äußert, ohne dass dies als behördlicher Eingriff in die Programmautonomie abgetan wird. In Frankreich etwa sei ebenfalls am 5. Oktober ein entsprechender Bericht des CSA über „France Télévisions“ veröffentlicht worden. Auch der britische OFCOM berichte in den „Public Service Broadcasting Reviews“ seit Jahren über die quantitativen Leistungen der britischen öffentlich-rechtlichen Sender.

Im Gegensatz zu privaten Medien, die sich auf bestimmte Teilsegmente ausrichten dürften, müsse der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein Programm an der Gesellschaft als Ganzes ausrichten und müsse auch Inhalte anbieten, die im Interesse der Allgemeinheit seien und die private Medien aus wirtschaftlichen oder anderen Gründen nicht anböten.

Dass die Medienbehörde als „Programmdirektor“ agiere und dem ORF auf „Zehntelprozent“ genau vorschreibe, welcher „Typus von Sendungen“ gespielt werden sollte, kann der VÖP ebenfalls nicht nachvollziehen. "Auch dies entbehrt jeder Grundlage", so der Verband. "Tatsächlich hat die Komm-Austria in ihrem Bescheid lediglich sehr breite Korridore zwischen 10 Prozent und 66 Prozent für die vier, im Gesetz vorgeschriebenen Programmkategorien definiert. Derartige Vorgaben stellen keinen Eingriff in die Medienfreiheit dar." Sie würden "vielmehr jene inhaltliche Vielfalt absichern, die der ORF nachgewiesenermaßen in den letzten Jahren nicht geboten hat".

Der von der KommAustria bestellt Gutachter Jens Woelke sei weder ein „informeller Mitarbeiter des VÖP“, noch „befangen“. Auch das vom ORF behauptete „Naheverhältnis zu deutschen privaten Mitbewerbern“ sei durch nichts begründet. "Vielmehr ist Woelke ein anerkannter und unabhängiger Wissenschafter. Auch die Kritik des ORF an der von Woelke im Auftrag der RTR bereits vier Mal durchgeführten TV-Programmanalyse ist nicht nachvollziehbar. Diese Studie ist methodisch analog zu vergleichbaren Untersuchungen in Deutschland und in der Schweiz aufgebaut, die Analysemethodik ist somit international gebräuchlich."

Der von Wrabetz ebenfalls attackierte Grinschgl sei "zweifellos weder ein Vertreter des Privatfernsehens, noch des Privatradios", argumentieren die Privaten. "Im absolut gesetzeskonformen Verhalten der RTR-GmbH ein übles Spiel zu sehen, spricht für sich selbst."

ÖVP-Kopf: "Kontraproduktiv und inakzeptabel"

Kritik am Rundumschlag von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gegen die Medienbehörde kommt nun auch aus der Politik. ÖVP-Mediensprecher und Klubobmann Karlheinz Kopf nannte Wrabetz' Vorgehen in einer Aussendung "kontraproduktiv und inakzeptabel". Die Art und Weise, wie Wrabetz gegen die unabhängige Medienbehörde polemisiert, sei eines ORF-Generaldirektors "komplett unwürdig". Der Generaldirektor soll sich anstelle solcher Vorwürfe "besser auf die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages konzentrieren", so Kopf.

Der ORF "durfte allzu lang unkontrolliert und unbehelligt die gesetzwidrige Boulevardisierung seines Programmes vorantreiben", kritisierte der ÖVP-Mediensprecher. Wrabetz sollte seine Energie nicht gegen die Medienbehörde und die privaten Rundfunkbetreiber, sondern nach innen konzentrieren, die Privaten seien eine wichtige Bereicherung und Belebung der Medienlandschaft.
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