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Wettbewerbsverzerrung: EU-Kommission prüft Radiomarkt

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Die EU-Kommission unterzieht Österreichs Radiosender einer vertiefenden Untersuchung. Der Verdacht lautet auf Wettbewerbsvorteile zugunsten der ORF-Radios.

Wegen "ernster Bedenken" hat die EU-Kommission laut einem Bericht von etat.at eine vertiefende Prüfung des heimischen Radiomarktes eingeleitet. Der Verdacht lautet auf Wettbewerbsvorteile zugunsten der ORF-Radios. Anlass der Prüfung ist dem  Bericht zufolge ein alle drei Jahre von der Medienbehörde KommAustria vorgelegter Bericht zur Wettbwerbssituation am heimischen Markt.

Der Medienbehörde zufolge hat die ORS eine "beträchtliche Marktmacht" bei UKW-Sendern mit einem Marktanteil zwischen - je nach Sichtweise - 90 und 99 Prozent. Diese Tatsache wird von der KommAustria jedoch ausgeklammert; unter anderem offenbar mit der Erklärung, dass die Anforderungen an den ORF nicht mit jenen der Privatsender vergleichbar seien. 

Dazu hat die EU-Kommission nun jedoch Einwände geäußert: "Das schafft Marktbedingungen, die potenziell den ORF gegenüber privaten Mitbewerbern bevorzugen und somit den Wettbewerb von Radiosendern verzerren," heißt es dem Bericht zufolge wörtlich.

In den kommenden Monaten wird sich die EU mit der KommAustria und dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK, englisch "Body of European Regulators for Electronic Communication" (BEREC)) beraten. Danach kann sie eventuell ein Veto gegen die Marktanalyse der KommAustria einlegen.

(red.)
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