VÖZ schickt Dokumentation von ORF-Werbeverstö...
 

VÖZ schickt Dokumentation von ORF-Werbeverstößen an Klubchefs

Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) drängt auf eine rasche Verabschiedung der Mediengesetze mit der KommAustria-Novelle durch den Nationalrat.

Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) drängt auf eine rasche Verabschiedung der Mediengesetze mit der KommAustria-Novelle durch den Nationalrat. Um die Dringlichkeit eines baldigen Beschlusses zu untermauern, übermittelte der VÖZ in einem Schreiben an die Klubobmänner der im Nationalrat vertretenen Parteien auch eine Dokumentation von Fällen der letzten Zeit, mit denen der ORF im Fernsehbereich aus VÖZ-Sicht eklatant gegen die geltenden Werbebestimmungen verstoßen hat.



Der Verband erinnert in diesem Brief daran, dass er sich in den letzten Monaten intensiv mit der Frage der Einhaltung der Werbebestimmungen gemäß ORF-Gesetz und den vom ORF sich selbst gegebenen Richtlinien befasst hat. Wörtlich heißt es im Brief an die Klubobmänner: „Unsere fortgesetzte Beobachtung des Werbeverhaltens des ORF im Fernsehbereich hat erneut gezeigt, dass wieder eine Reihe von Verstößen gegen die Werbebestimmungen festzustellen sind. Wir bringen Ihnen diese Fälle zur Kenntnis und knüpfen daran das dringende Ersuchen, die nun schon eine geraume Zeit diskutierte Novelle zum KommAustria-Gesetz (ebenso wie die Novellen zu den Rundfunkgesetzen) im Parlament so rasch wie möglich zu verabschieden, da die fortgesetzten Verstöße nicht nur ein offensichtliches Zuwiderhandeln gegen ein bestehendes Gesetz darstellen, sondern auch zu erheblichen Wettbewerbsbeeinträchtigungen auf dem Werbemarkt führen. Gerade die neuerlich festgestellten Verstöße zeigen, dass ein rasches Handeln geboten ist, damit die KommAustria im Fall einer positiven Verabschiedung der Novelle ihre Aufgabe des Monitorings und gegebenenfalls ihr Anzeigerecht an den Bundeskommunikationssenat wahrnehmen kann.“

(max)

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