VÖZ bedauert Verschiebung der Medien-Novellen
 

VÖZ bedauert Verschiebung der Medien-Novellen

Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) bedauert die erneute Vertagung der Medien-Novellen im Ministerrat.

Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) bedauert die erneute Vertagung der Medien-Novellen im Ministerrat. Der Beschluss über die Novellen zum Privatradiogesetz, zum Privatfernsehgesetz und zum KommAustria-Gesetz wurde aufgrund des Vetos von Justizministers Dieter Böhmdorfer für eine weitere Woche zurückgestellt. "Der Verband appelliert an den Justizminister, seinen Widerstand aufzugeben", heißt es in einer Aussendung der Verleger. Speziell das geplante Anzeigerecht der Medienbehörde liegt dem VÖZ am Herzen: Denn mittels der neuen Monitoringfunktion würde die KommAustria künftig die Werbepraxis des ORF überwachen. "Der VÖZ sieht in der Verankerung einer gesetzlichen Kontrolle kein Instrument, um die Anteile am Werbekuchen zu verändern. Vielmehr birgt das Fehlen der Kontrolle die Gefahr in sich, dass der ORF ungeahndet gegen Werberegeln verstoßen kann", betont der Zeitungsverband.

(jed)

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