VÖP kritisiert ORF-Online-Forderungen
 

VÖP kritisiert ORF-Online-Forderungen

APA
ABD0047_20170912 - WIEN - ÖSTERREICH: ORF Zentrum, Logo, Hinweisschild, am Dienstag, 12. September 2017, in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ
ABD0047_20170912 - WIEN - ÖSTERREICH: ORF Zentrum, Logo, Hinweisschild, am Dienstag, 12. September 2017, in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ

ORF-Generaldirektor Wrabetz hatte am Donnerstag Gesetzesänderungen für die Online-Aktivitäten des Öffentlich-Rechtlichen gefordert.

VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm erachtet derartige Gesetzesänderungen als "gar nicht notwendig, wenn der ORF neue Online-Angebote machen möchte. Hierfür sieht das ORF-Gesetz einen klaren und EU-rechtskonformen Weg vor: das sogenannte ‚Auftragsvorprüfungsverfahren‘." Jedes neue Angebot des ORF würde, sofern es im Rahmen des ORF-Unternehmensgegenstands liegt, einen wirksamen Beitrag zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags leistet und keine wettbewerbsschädigenden Auswirkungen hat, genehmigt werden.

Wrabetz' Forderung, dass "online first" auch für den ORF gesetzlich möglich gemacht werden soll, sieht Drum kritisch: "'Online-first‘ bedeutet ja nichts Anderes, als dass mit staatlichen Beihilfen – in diesem Fall der GIS-Gebühr – Online-Content produziert und zuerst über das Internet verbreitet wird. Das wäre zwangsläufig eine grobe Marktverzerrung gegenüber all jenen österreichischen Medienanbietern, die keine GIS-Gebühren für ihren Online-Auftritt erhalten. Eine Gesetzesänderung, die diese Forderung in dieser Weise umsetzen würde, ließe sich auch in Brüssel mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht rechtfertigen."

Auch Content, den der Öffentlich-rechtliche, ausschließlich für Apps produziert, erteilt Drum eine Absage: "Warum sollte der ORF für die Bereitstellung von Inhalten, die er sonst nicht anbietet, weil sie nicht in den öffentlich-rechtlichen Auftrag fallen, Gelder aus der GIS-Gebühr verwenden dürfen? Es ist ja nicht so, dass es in diesen Märkten Angebotsknappheit oder ein Vielfaltsproblem gäbe."

'Deklarierter Alleingang unverständlich'

In Bezug auf die geforderte Ausweitung der Sieben-Tage-Beschränkung für TVthek-Inhalte, sei die vom ORF häufig angeführte BBC kein geeigneter Benchmark: "Der britische öffentlich-rechtliche Anbieter unterliegt in vielen Bereichen wesentlich stärkeren Beschränkungen als der ORF", so Drumm. So ist die BBC etwa gänzlich werbefrei, sowohl im Radio und TV, als auch im Online-Bereich. "Die BBC kann also den Werbemarkt gar nicht durch Ausweitungen ihres Angebots verzerren. Der ORF hat dagegen in sehr vielen Bereichen deutlich weitreichendere Freiheiten als die BBC. Sich nun gerade jenen Bereich als Vorbild herauszupicken, in dem umgekehrt die BBC mehr Spielräume hat, ist fadenscheinig."

Kooperation der österreichischen Medienhäuser sei zudem die "einzig sinnvolle Antwort" auf die US-Giganten "Dass gerade der ORF nun einen deklarierten Alleingang anstrebt, ist unverständlich.", so Drumm. "Überdies gehe ich davon aus, dass die medienpolitisch Verantwortlichen ein umsichtiges und ausgewogenes Reformpaket anstreben anstelle von kurzfristigen Teilmaßnahmen zugunsten eines einzelnen Marktteilnehmers".

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