Die ATVplus-Beschwerde gegen die Bundesliga-Sendepraxis des ORF hat keine aufschiebende Wirkung, entschied der Verfassungsgerichtshof.
Der ORF darf seine Kurzberichterstattung über die Fußball-Bundesliga vorerst fortsetzen, entschied der Verfassungsgerichtshof. Die von ATVplus eingebrachte Beschwerde gegen den Bescheid des Bundeskommunikationssenats, dass der ORF 90 Sekunden pro Spieltag berichten darf, habe keine aufschiebende Wirkung, so der VfgH weiter. Denn: Es sei im "öffentlichen Interesse an der Erfüllung des gesetzlichen Programmauftrags durch den ORF", dass der Küniglberg auch bis zur endgültigen Entscheidung über die Bundesliga-Causa über Fußball berichte. Wann der Oberste Gerichtshof über die ATVplus-Beschwerde selbst entscheiden wird, "lässt sich derzeit noch nicht abschätzen", hieß es.
(jed)