Verzögert sich Sunshine-FM-Start wegen Beschw...
 

Verzögert sich Sunshine-FM-Start wegen Beschwerde?

Ein Mitbewerber um die rechtskräftige Lizenz für die Wiener Radiofrequenz 98,3 MHz, legte beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde ein.

Die Projektgesellschaft Inforadio, einstiger Mitbewerber um die mittlerweile rechtskräftige Lizenz für die Wiener Radiofrequenz 98,3 MHz, legte beim Verfassungsgerichtshof etat.at zufolge Beschwerde ein: Die Medienbehörde habe den Gleichheitsgrundsatz verletzt, als sie die neue Lizenz vergab.

Die entsprechende Sendelizenz ging – horizont.at berichtete – an den Bewerber Sunshine Radio. Der Bundeskommunikationssenat bestätigte die Entscheidung Mitte Juli. Inforadio, das sich mit dem Konzept eines Nachrichtensenders beworben hatte, gehört zu 51 Prozent gehören der Tageszeitung "Der Standard" und zu 49 Prozent Ex-Party-FM-Geschäftsführer Martin Zimper.



Die Medienbehörde KommAustria lehnte Inforadio im Verfahren ab, weil die Projektgesellschaft nicht realisierbare technische Pläne für den Sender vorgelegt habe. Mit dem eigentlichen Konzept des Radioprogramms habe sie sich dann nicht mehr beschäftigt, beklagt Zimper. Zugleich aber habe ein weiterer Bewerber um die Frequenz zunächst gar kein technisches Konzept abgegeben. Er habe die entsprechenden Unterlagen aber im weiteren Verlauf des Verfahrens nachreichen können.Weiteren Bewerbern wiederum habe die Behörde gestattet, ihre technischen Konzepte nachzukorrigieren. Damit habe das Verfahren den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung verletzt, heißt es in der Beschwerde.

Inforadio beantragte für seine Beschwerde aufschiebende Wirkung. Würde das Höchstgericht diese der beschwerdeführenen Partei zuerkennen, müsste Sunshine Enterprises den Start für die Dauer des Verfahrens verschieben.

(max)

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