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Verwirrungen um Ermittlungen gegen Ex-ORF-Kommunikationschef Strobl

Laut Staatsanwaltschaft nur zum Teil eingestellt - Ermittlungen über Abhören von Stiftungsräten laufen angeblich noch - Stiftungsrat hört sich seit Jahrzehnten selbst ab

Verwirrung herrscht um den Ermittlungsstand im Verfahren gegen den früheren ORF-Kommunikationschef Pius Strobl. Die Wiener Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Strobl wegen des Verdachts auf Missbrauch von Tonaufnahme- oder Abhörgeräten nach Paragraf 120 StGB im Juni eingestellt. Das Nachrichtenmagazin "profil" berichtet nun, dass nur zum Teil eingestellt worden sei. In dem laut Staatsanwaltschaft und "profil" noch offenen Faktenkreis wurde nach Informationen aus dem ORF und von anderen Beteiligten bisher aber offenbar nicht ernsthaft ermittelt.

Strobl hatte im Herbst 2010 rund um eine Sitzung des ORF-Stiftungsrats und die dortige Abwahl von Informationsdirektor Elmar Oberhauser von einer Mitarbeiterin Direktoren- und Journalistengespräche vor dem Sitzungssaal mitschneiden lassen. Nach heftiger Kritik an der Aktion trat Strobl von seinem ORF-Posten zurück. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger zeigte den engsten Vertrauten von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wegen des Vorfalls bei der Staatsanwaltschaft an. Der FPÖ-Vertreter äußerte bei der Staatsanwaltschaft darüber hinaus den Verdacht, dass Strobl auch die Stiftungsratssitzung abhören ließ und Informationen an diverse Live-Ticker von Medien weitergegeben habe. Strobl selbst wies Vorwürfe des Abhörens stets zurück.

Einvernahme


Der Ex-ORF-Kommunikationschef wurde in der Folge als "Beschuldigter" einvernommen. Auch eine Reihe von ORF-Direktoren wurden als Zeugen geladen. Dabei ging es aber lediglich um die Frage des Abhörens von Direktoren- und Journalistengesprächen vor dem Stiftungsratssaal. Im Juni 2013 stellte die Wiener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Strobl ein.

In dem nun laut Staatsanwaltschaft und "profil" noch offenen Themenkreis, nämlich ob die Stiftungsratssitzung selbst von Strobl abgehört wurde, gab es aber bisher offenbar keine ernsthaften Ermittlungen. Strobl selbst wurde auch fast drei Jahre nach dem Vorfall nicht dazu einvernommen, und auch ein Sprecher des ORF erklärte am Samstag gegenüber der APA, dass es dazu im ORF keine Ermittlungen gegeben habe. Auch Journalisten, die bei der Stiftungsratssitzung für Live-Ticker verantwortlich waren, wurden nicht als Zeugen geladen.

ORF: "Absurd"


"Absurd" nennt man die Vorwürfe im ORF auch vor dem Hintergrund, weil der Stiftungsrat seine Sitzungen ohnehin seit Jahrzehnten selbst aufnimmt. Das Gremienbüro des ORF-Stiftungsrats zeichnet in Ergänzung zum stenografischen Protokoll jede Stiftungsratssitzung auf. Diese Aufnahmen werden streng unter Verschluss gehalten, dienen als Hilfsmittel bei der Erstellung des Protokolls sowie etwaigen Ein- bzw. Widersprüchen zum Protokoll und sie werden nach Genehmigung des schriftlichen Protokolls vernichtet.
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