Verstoß gegen Sperrfrist bei Wahlen - Wie Geg...
 

Verstoß gegen Sperrfrist bei Wahlen - Wie Gegensteuern?

UMFRAGE: Die APA ist nach der Volksbefragung zurecht sauer auf die Sperrfristbrecher im Internet - Nur wie kann man verhindern, dass Ergebnisse vor der Frist digital verbreitet werden?

Bei Volksbefragung kollidierte erstmals in Österreichd eine voll entwickelte Social Media-Szene mit einem demokratischen Urnengang. Die Folge: Auf die Sperrfrist von APA-Meldungen, die über den Nachmittag hinweg erste Ergebnisse verbreitete, wurde regelrecht gepfiffen. Das strenge Regelwerk sah zwar vor, dass vor 17.00 Uhr nichts Derartiges veröffentlicht werden darf, um das Wahlergebnis nicht zu beeinflussen. Den Usern war dies aber offenbar egal: Munter wurden Andeutungen oder konkrete Ergebnisse von Journalisten, Pressesprechern, Politikern oder anonymen Schreibern gepostet.

Nun stellt sich im Superwahljahr 2013 die Frage, wie man diesem Treiben Einhalt gebieten könnte: Sollen alle Wahllokale gleichzeitig um 17.00 Uhr schließen? Darf es keine Vorabverbreitung mehr durch die APA geben, weil die Sperrfrist ohnehin nicht hält? Oder ist es aussichtslos, solche Auswüchse zu bekämpfen?

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