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Verleger orten „gute medienpolitische Ansätze“ der Koalition

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Thomas Kralinger (c) APA
Thomas Kralinger (c) APA

Der Verband Österreichischer Zeitungen liest im Medienkapitel des Regierungsprogramms „gute medienpolitische Ansätze“, fordert aber Maßnahmen zur Rettung der Wiener Zeitung.

Das meiste im Medienkapitel sei aber noch so allgemein gehalten, dass es „sicherlich noch eines intensiveren Dialogs“ bedürfe, erklärte VÖZ-Präsident Thomas Kralinger am Montag.

Prinzipiell unterstütze man „den eingeschlagenen medienpolitischen Reformkurs und die aktive Standortpolitik für österreichische Inhalte“. Kralinger hob hervor, dass „österreichische Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützt werden sollen und die Bundesregierung sich für faire Rahmenbedingungen in einem global gewordenen, digitalen Markt einsetzt“. Der Verband begrüßt überdies „ausdrücklich“, dass bei den Zeitungszustellern „Rechtssicherheit“ angekündigt wird.

In der nun angestrebten generellen medienpolitischen Debatte werde der VÖZ „selbstverständlich und wie gewohnt seine Positionen einbringen“, wurde versichert. Der Verband erinnerte dabei an seine Forderung nach einer Reform der Presseförderung. Auch bei den Zielen der neuen Regierung, was etwa Urheberrecht, die „digitale Betriebsstätte“ oder die medienrechtlichen Behandlung von digitalen Plattformen angeht, habe man etwas zur Diskussion beizutragen.

Im Hinblick auf die geplante Abschaffung der Verlautbarungspflichten in der Wiener Zeitung fordert Verbandsgeschäftsführer Gerald Grünberger ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zur österreichischen Medienvielfalt: „Wir gehen davon aus, dass die Republik auch weiterhin zu ihrer Verantwortung als Herausgeberin der Wiener Zeitung steht. Der geplante Wegfall der Pflichtveröffentlichung darf nicht automatisch zum Aus der ältesten noch erscheinenden Tageszeitung der Welt führen.“

[APA/Red.]

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