Verhandlungen zwischen ATV und ORF vorerst ge...
 

Verhandlungen zwischen ATV und ORF vorerst gescheitert

Fuchs: "Neuer Vertragsentwurf inakzeptabel" – Jetzt ist die KommAustria am Zug.

Zur allgemeinen Überraschung gab ATV-Vorstand Tillmann Fuchs heute Mittag (Freitag, der 22. Ferbuar) bekannt, dass die bis dato als "konstruktiv" bezeichneten Verhandlungen mit dem ORF über die Höhe der Mietkosten für die ORF-Sendeanlagen, abgebrochen wurden.



Schuld daran sei, so Fuchs, ein "völlig neues Vertragskonzept, das der ORF nach einer bereits weitgehend erzielten Übereinstimmung" seinem Vertragspartner ATV nun vorgelegt habe.


Insgesamt gibt es elf Punkte in dem neuen Vertragsentwurf, die für ATV nicht nur "inakzeptabel", sondern so Fuchs sogar "sittenwidrig" seien. So könnte nach dem ORF-Entwurf der ORF jederzeit die Mietkosten erhöhen oder den Vetrag einseitig auflösen. Darin enthalten ist darüber hinaus "ein Verzicht auf Anrufung der Regulierungsbehörde", weshalb Fuchs den ORF-Entwurf auch als "Knebelungsvertrag" bezeichnet.



Nun werde, kündigt Fuchs an, ATV, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend, die Medienbehörde KommAustria anrufen, die für den Fall des Nichteinigwerdens der beiden Vetragspartner als Schiedsrichter fungieren soll.



Eine Stellungnahme seites des ORF gibt es noch nicht.

(sl)

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