Verfassungsrichter urteilen im Senderstreit O...
 

Verfassungsrichter urteilen im Senderstreit ORF-ATV

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) weist im Senderstreit ORF-ATV eine Beschwerde des ORF ab und räumt für ATV damit eine Hürde aus dem Weg.

Die Beschwerde des ORF gegen den Bescheid der KommAustria im Streit um die Sendermieten zwischen ORF und ATV komme keine Aufschiebende Wirkung zu. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einen entsprechenden Antrag des ORF abgewiesen. Das bedeutet, dass die VfGH-Berufung des ORF in Sachen Sendermieten keine Auswirkung auf die Arbeiten an den Sendern hat.



ATV-Vorstand Tillmann Fuchs bekräftigte angesichts der VfGH-Entscheidung gegenüber den APA den angepeilten Zeitplan, im zweiten Quartal 2003 mit dem terrestrischen Sendebetrieb starten zu wollen. Franz Prenner, ab 1. Jänner 2003, neben Fuchs ebenfalls ATV-Vorstand spricht im Horizont-Interview hingegen von einem Sendestart frühestens im Juni, spätestens im September 2003.

(as)


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