Transparenz also
 

Transparenz also

Editorial von Philipp Wilhelmer (aus HORIZONT 12/2013)

Zu den weniger vornehmen Aufgaben des Medienjournalismus zählt es heutzutage, sich quälend durch Rohdaten zu tasten, die alle Vierteljahre von der Medienbehörde KommAustria veröffentlicht werden. Die Medientransparenzdatenbank zu ordnen, ist ein freudloserer Akt, als einen Delfin mit einem Zahnstocher zu erschlagen. Die zweite Tranche der von der Medienbehörde veröffentlichten Daten zu den Inseraten der öffentlichen Hand zeigt neben den zu erwartenden Größenordnungen nämlich eines: Vielen Rechtsträgern ist völlig schnurzpiepegal, was und wie sie da melden. Und weil noch keiner dafür belangt worden ist, schreiben sie einfach irgendwas in die Liste.


Laut Gesetz müssen alle Körperschaften beziehungsweise Rechtsträger, die vom Rechnungshof geprüft werden, bei der KommAustria jedes Quartal melden, um wie viel Geld sie in welchen Medien geschaltet oder Kooperationen durchgeführt haben. Vereinfacht gesagt, gilt es folgende Frage zu beantworten: In welche Medien floss wie viel Geld? Wer es aber mit der Medienbehörde und grantigen Journalisten lustig haben will, schreibt in das Feld schlicht Folgendes rein: „Hörfunk“. Oder: „MediaCom“.
Oder „Werbeagentur“. Oder, und das ist das hübscheste Beispiel aus der aktuellen Liste: 42.000 Euro für eine Website, vor deren fehlendem Inhalt man staunend sitzt: „Diese Domain ist zu kaufen“, steht da. Ernsthaft? Ja, leider. Ernsthaft.

Die Initiatoren des Medientransparenzgesetzes, die fast deckungsgleich mit der Auslösern der Debatte um unfaire Inseratenschieberei der öffentlichen Hand sind, haben wohl nicht ganz unbewusst weit über das Ziel hinausgeschossen. Das ist nunmehr in zwei Durchläufen eindrucksvoll belegt. Es fängt an bei einer
schier unüberschaubaren Liste von Meldungspflichtigen, die seitenweise Kollateralopfer
wie Abwasserverbände diverser Kommunen oder andere Mini-Veranstaltungen ohne jedes Werbebudget beinhaltet, und endet bei einer zwangsläufig zahnlosen Medienbehörde. Diese wurde vom Gesetzgeber nämlich mit einem perfiden Auftrag versehen: „Die gemeldeten Daten sind zu veröffentlichen.“ Nicht etwa zu interpretieren, gewichten oder schlicht in der Schreibweise zu korrigieren
(heißt es „Neue Kronen Zeitung“, „Krone“ oder schlicht: „Dichand“?), sondern de facto durchzuschleusen.

Schreibt also ein humorvoll aufgelegter Auftraggeber „Geht dich nix an“ in die Liste der bedachten Medien, dann bleibt der Medienbehörde keine Wahl, als in ihrer Auswertung „Geht dich nix an“ zu schreiben. Und wenn bei dem riesigen Datenwust niemand darüber stolpern sollte, wird es auch keine Konsequenzen geben.

Es ist dem für das Projekt zuständigen leitenden Juristen und stellvertretenden Behördenleiter Florian Philapitsch zu verdanken, dass die Daten zumindest in maschinenlesbarer Form zum Download bereitstehen, damit die kritische Öffentlichkeit, wie etwa dieses Medium sich anhand von Visualisierungstools einen ungefähren Eindruck verschaffen kann, über welche Größenordnungen wir reden.

Eigentlich wäre das aber die Aufgabe einer Behörde und nicht an Journalisten zu delegieren. Was bleibt, ist ein Datenwust, der kaum überblickbar ist und auch wenig aussagt, solange seltsam kreative Lösungen angewandt werden, um die Liste noch schwerer lesbar zu machen, als sie ohnehin ist. Außerdem sind bereits einige Rechtsträger drauf gekommen, dass es da oder dort doch ein kleines
Schlupfloch geben könnte, um gar nicht melden zu müssen. Dass sich da einschlägige Kandidaten bereits mit recht eindeutigen Anfragen an die KommAustria bezüglich einer „Rechtsauskunft“ gewandt haben, hat Philapitsch kürzlich der Aufdeckerplattform dossier.at bestätigt. Wie groß das Potenzial hier ist, lässt sich noch nicht erahnen, wie hinter den Kulissen beteuert wird.

Transparenz also. Ein ehrenvolles Anliegen, ein mühsamer Prozess. Der Delfin röchelt noch. Die Journalisten schnaufen.
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