Johannes Brunnbauer 
Medientage 2017 Tag1 am Erste Campus, am 20.09.2017 | (c) Medientage/Brunnbauer
Thomas Drozda, Bundesminister für Kunst, Medien und Verfassung spricht in seiner Rede über Demokratie und Medien, die Relevanz der Öffentlichkeit und warum er sich eine Regulierung der internationalen Onlinegiganten wünscht.
Einleitend wundert sich der Medienminister über die Platzierung des Medienpolitik-Panels bei den Österreichischen Medientagen. Er interpretiert die Platzierung an Tag zwei am späten Nachmittag als "eventuelles Signal der Hoffnung, dass die Referenten das Allheilmittel für sämtliche Krankheiten entwickeln, die in diesen zwei Tagen diskutiert werden." Allerdings gäbe es dafür auch eine "banale Erklärung", dass der Termin sich als einziger "entpuppte, wo alle Eingeladenen Zeit hätten". Der Umbruch in der Medienbranche sei ernst zu nehmen.
Denn: "Demokratie ohne Öffentlichkeit und von den Medien geschaffenen Diskursraum" komme nicht aus. In der Vergangenheit habe die "Medienlandschaft auch plattentektonische Verschiebungen erfahren", Menschen hätten die 1.000-fachere Möglichkeit medialer Teilhabe. Drozda sieht allerdings, dass "bei den Menschen noch keine solche Verschiebung" festzustellen ist. Das bewiesen unter anderem auch die User-Foren.
"Teilhabe ohne Hürden möglich sein"
Der amtierende amerikanische Präsident zeigt: "Früher wurde per Dekret regiert, heute regiert man per Twitter." Die angebliche Führungskraft der "freien Welt vergisst dabei auf klassische Zugänge." Neuigkeiten erfahre man eher über YouTube, als über "zivilisationsstiftende Medien", die es gilt, auch im 21. Jahrhundert zu bewahren. Ein Denkanstoß wäre für ihn die Lektüre zu den Medientagen. Er zitiert aus einem Beitrag "Kapitalismus muss nicht automatisch mit Demokratie einhergehen, Demokratie kommt ohne Kapitalismus nicht aus. Kapitalismus braucht keine Demokratie", und dies stammt nicht von Karl Marx.
Fakt ist, dass die Grundlage der Demokratie die Öffentlichkeit ist. Für den Markt selbst gelten gewisse Skaleneffekte und Regelungen. Es müsse eine "Teilhabe ohne Hürden möglich sein, und Sanktionen gegen jene verhängt werden, die unzulässig agieren und den Nutzen nur für eigene Investoren stiften". Deshalb sei eine Regulierung so essentiell.
Es brauche nicht unbedingt einen Supreme Court, sondern ein privates Schiedsgericht, dass die Interessen von mehreren Marktteilnehmern abwägt. Dabei habe die Politik die Aufgabe, in der freien Gesellschaft dafür zu sorgen, dass Raum für Demokratie herrscht, also die "Öffentlichkeit geschützt" werde. Facebook und Twitter seien in erster Linie Wirtschaftsunternehmen die nur einen "Beitrag zu ihren eigenen Unternehmen leisten und denen die demokratische Gesellschaft völlig egal ist." Das müsse man dahingehend regulieren, dass "sie auch unseren Gesellschaften nutzen."
Rolle der klassischen Medien
Deshalb seien "klassisch gestaltete Medien im Sinne einer offenen und freien Gesellschaft wichtiger", als Social Media Kanäle, denn diese investieren in die Demokratie. Und: Solange ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk dazu beiträgt, die "politischen Herausforderungen darzustellen, ist er unverzichtbar." Zuletzt sagt der Medienminister: "Früher war nicht alles besser." Denn: die neuen Technologien haben "Weltwissen, Bildungsmöglichkeiten ermöglicht." Final zitiert er Al Gore, der als "zeitweiser Vater des Internets" galt. Er sagte: "Ich kann euch das Internet auch wieder wegnehmen".
Drozda pädiert aber: "Ich bin sehr gegen wegnehmen, ich will auch nicht zurück vor den Zeiten der Social Media." Aber man müsse die digitalen Plattformen "genauso regeln, wie den Straßenverkehr - verbindliche Normen zum Wohle der demokratischen Öffentlichkeit schaffen."
Fakt ist, dass die Grundlage der Demokratie die Öffentlichkeit ist. Für den Markt selbst gelten gewisse Skaleneffekte und Regelungen. Es müsse eine "Teilhabe ohne Hürden möglich sein, und Sanktionen gegen jene verhängt werden, die unzulässig agieren und den Nutzen nur für eigene Investoren stiften". Deshalb sei eine Regulierung so essentiell.
Es brauche nicht unbedingt einen Supreme Court, sondern ein privates Schiedsgericht, dass die Interessen von mehreren Marktteilnehmern abwägt. Dabei habe die Politik die Aufgabe, in der freien Gesellschaft dafür zu sorgen, dass Raum für Demokratie herrscht, also die "Öffentlichkeit geschützt" werde. Facebook und Twitter seien in erster Linie Wirtschaftsunternehmen die nur einen "Beitrag zu ihren eigenen Unternehmen leisten und denen die demokratische Gesellschaft völlig egal ist." Das müsse man dahingehend regulieren, dass "sie auch unseren Gesellschaften nutzen."
Rolle der klassischen Medien
Deshalb seien "klassisch gestaltete Medien im Sinne einer offenen und freien Gesellschaft wichtiger", als Social Media Kanäle, denn diese investieren in die Demokratie. Und: Solange ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk dazu beiträgt, die "politischen Herausforderungen darzustellen, ist er unverzichtbar." Zuletzt sagt der Medienminister: "Früher war nicht alles besser." Denn: die neuen Technologien haben "Weltwissen, Bildungsmöglichkeiten ermöglicht." Final zitiert er Al Gore, der als "zeitweiser Vater des Internets" galt. Er sagte: "Ich kann euch das Internet auch wieder wegnehmen".
Drozda pädiert aber: "Ich bin sehr gegen wegnehmen, ich will auch nicht zurück vor den Zeiten der Social Media." Aber man müsse die digitalen Plattformen "genauso regeln, wie den Straßenverkehr - verbindliche Normen zum Wohle der demokratischen Öffentlichkeit schaffen."