Das Patentamt hat den Löschungsantrag von Hans Böck zunächst abgewiesen.
Die Tageszeitung „Österreich“ darf vorerst ihren Namen behalten. Das österreichische Patentamt hat den Löschungsantrag von Hans Böck gegen die Wortbildmarke "Österreich" heute in erster Instanz abgewiesen. Böck, Gründer der Online-Plattformen zitate.at und ichliebediemarke.com sowie ehemaliger Geschäftsführer beim Fernsehmagazin „tele“, hatte im Herbst rechtliche Schritte gegen die Marke der Tageszeitung eingeleitet. Er sei über das Urteil „massiv enttäuscht“, äußert Böck gegenüber
Horizont.at, und wolle innerhalb der Einspruchsfrist von insgesamt zwei Monaten aktiv werden.
(jm)