Silhavy auch neue Medienminsterin

Die designierte Frauenminsterin, Heidrun Silhavy, wird von Doris Bures, die in die SPÖ-Bundesgeschäftsführung berufen wurde, auch das Medienressort übernehmen. Zu ihrem Abschied aus dem Ministeramt zog Bures eine zufriedene Bilanz.

   
 

Handy-TV: Mit der von einer breiten Anzahl von Marktteilnehmern getragenen DVB-H-Einführung unmittelbar vor dem Start der EURO 2008 konnte sich Österreich in einem schwierigen medienpolitischen Umfeld zu Recht als Vorreiter Europas bezeichnen. Bures nimmt in ihrer Bilanz-Aussendung für sich in Anspruch, die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen zu haben.

   
 


Werberregelungen für privaten Rundfunk: Der erste Umsetzungsschritt der neuen EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste wird, so Bures, eine Lockerung der Werbregeln bringen, und damit das duale Rundfunksystem stärken - Bures bezeichnet private Rundfunkveranstalter als "wichtige Stütze einer demokratischen Gesellschaft".

  
 


Nicht bis ganz ans Ziel kam Bures mit den Plänen zur Einrichtung einer Förderung für private Rundfunkveranstalter (Vulgo "Medienförderung") sowie mit der Planung einer neuen Behördenstruktur im Rundfunk- und Telekommunikationssektor. Mit diesen Projekten wird sich ihre Nachfolgering Heidrun Silhavy wohl noch im Herbst eingehend befassen, soferne die Regierung solange noch besteht.