Russia Today aus Kabelnetz von Washington DC ...
 

Russia Today aus Kabelnetz von Washington DC verbannt

Margarita Simonyan/Twitter
Kursierende Berichte, wonach Russia Today in den ganzen USA nicht mehr zu empfangen werden sei, beruhten offenbar auf einer Fehlinterpretation von Simonyans Aussagen.
Kursierende Berichte, wonach Russia Today in den ganzen USA nicht mehr zu empfangen werden sei, beruhten offenbar auf einer Fehlinterpretation von Simonyans Aussagen.

Der russische Regierungssender RT/Russia Today wird vom lokalen Kabel-TV-Betreiber von Washington DC aus dem Netz genommen, will jedoch in der US-Hauptstadt und im Land weiter auf Sendung bleiben.

Die gestiegenen Spannungen zwischen Russland und dem Wesen nach der Ermordung des Ex-Spions Sergej Skripal schlagen auch auf die Medien durch: RT verliert zum Monatsende am Samstag seinen Platz im TV-Kabelnetz von Washington DC, wie Chefredakteurin Margarita Simonyan per Twitter vermeldete. Als Begründung habe man RTs Einstufung als "ausländischer Agent" angegeben, so Simonyan. Man werde sich jedoch um einen anderen Kabelnetzbetreiber in der Gegend bemühen, um auch dort - wie auch im Rest der USA - auf Sendung zu bleiben, betonte die Chefin des russischen Staatssenders.

Viele Nachrichtenagenturen und mit ihnen Medien hatten fälschlicherweise berichtet, dass RT die Berechtigung zum Senden in den gesamten USA entzogen worden sei beziehungsweise RT die Ausstrahlung in den USA selbst einstelle. Das dürfte eine Fehlinterpretation von Simonyans Aussagen gewesen sein. Richtig dürfte hingegen sein, dass der Status von RT als "Agent" als Grund genannt wurde. Die gesetzliche Grundlage in den USA stammt aus dem Jahr 1938 und war damals geschaffen worden, um Nazi-Propaganda als solche auszuweisen.

Das alte Propaganda-Gesetz war 2017 vom US-Justizministerium auf RT angewendet worden, woraufhin Russland seinerseits ein Gesetz erließ, dass "ausländische Agenten" zur offiziellen Registrierung zwingt. Das russische Gesetz geht allerdings viel weiter als das US-Gesetz und wird vor allem auf global tätige NGOs mit Bürgerrechtsanliegen angewendet. Simonyan reagierte auf die Entscheidung des Washingtoner Kabelnetzbetreibers mit der Aussage, dass das wohl ein "Beispiel von Transparenz und Demokratie" darstellen solle.

stats