Rundfunkgebühren in Dänemark: Europas Public ...
 

Rundfunkgebühren in Dänemark: Europas Public Broadcaster melden sich zu Wort

David Bohmann
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zeigte sich auf Twitter zufrieden mit dem „starken gemeinsamen Statement“ der europäischen Sender.
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zeigte sich auf Twitter zufrieden mit dem „starken gemeinsamen Statement“ der europäischen Sender.

Das mögliche Aus für Rundfunkgebühren in Dänemark ruft Europas öffentlich-rechtliche Sender auf den Plan: Sie sehen unbequemen Journalismus bedroht.

Dieser Artikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 1-2/2018 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

In einem offenen Brief haben die öffentlich-rechtlichen Sender acht europäischer Länder, darunter der ORF, vor der drohenden Abschaffung der Rundfunkgebühren in Dänemark gewarnt. Diese könnten zumindest zum Teil durch eine Finanzierung aus Steuermitteln ersetzt werden. Das sei alles andere als ein Nullsummenspiel, warnen die Sender: Mit direkter steuerliche Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks könnten Regierende mehr Druck ausüben.

Betont wird in dem offenen Brief, dass gerade die rechtspopulistische Dänische Volkspartei am lautesten nach Einsparungen bei der dänischen Rundfunkanstalt Danmarks Radio (DR) gerufen habe und DR zugleich als „demokratische Bedrohung“ sieht Die demokratiepolitische Bedeutung öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei derzeit so groß wie lange nicht, heißt es in dem Statement. „In einer Zeit zunehmender Polarisierung und Entfremdung zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, kann die Bedeutung von gut funktionierenden und vertrauenswürdigen öffentlichen Medien, Seite an Seite mit hochqualitativen kommerziellen Medien, kaum klarer dargelegt werden“, so die Erklärung weiter.

Der Druck auf die Demokratie durch Fake News und Nachrichten, die nur produziert würden, um einer bestimmten politischen Agenda zu nützen, werde wohl viel größere Auswirkungen haben als bisher gedacht, heißt es in dem Brief. Man müsse sich jedenfalls Gedanken darüber machen, welche Werte auf dem Spiel stünden, wenn auch „andere europäische Regierungen entweder die Budgets des öffentlichrechtlichen Rundfunks beschneiden oder ihre Kontrolle über Journalismus durch drakonische Gesetzgebung ausweiten“.

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