Regierungsverhandlungen beschäftigten den ORF...
 

Regierungsverhandlungen beschäftigten den ORF-Stiftungsrat

ORF/Thomas Ramstorfer
Das Plenum des ORF-Stiftungsrats ist heute erstmals nach der Nationalratswahl zusammengetreten.
Das Plenum des ORF-Stiftungsrats ist heute erstmals nach der Nationalratswahl zusammengetreten.

SPÖ-"Freundeskreiskreisleiter" erkennt bei FPÖ "moderate Reformpläne". Keinen Kommentar zu den Verhandlungen wollte der ÖVP-"Freundeskreisleiter" abgeben.

Das Plenum des ORF-Stiftungsrats ist heute erstmals nach der Nationalratswahl zusammengetreten. Nicht Teil der Tagesordnung, aber dennoch Thema der Plenarsitzung, waren die derzeit laufenden Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ. Auf der Tagesordnung standen Dauerthemen wie Budget, Programm und Standort - Beschlüsse waren in diesen Punkten aber keine geplant.

Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises", erklärte gegenüber Journalisten, dass Norbert Steger, FPÖ-Vertreter im Stiftungsrat, "moderate Reformpläne" verfolgen würde. Steger, der im Rahmen der Regierungsverhandlungen für die FPÖ auch das Medienkapitel mit der ÖVP mitverhandelt, habe im obersten Aufsichtsgremium des ORF eine "moderate Einschätzung" gegeben, meinte Lederer. Laut Lederer soll Steger erklärt haben, dass es nicht "um einen Kahlschlag" im ORF gehe, sondern um eine "Evaluierung der Gremien". Plänen in Richtung Ausdünnen des ORF würde Lederer jedenfalls "stark entgegen treten", betonte er. Steger selbst hat sich nicht zum Inhalt der Plenarsitzung geäußert.

Standort: "Plan B" realistische Option

Die Regierungsverhandlungen nicht kommentieren wollte Thomas Zach, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises". Zach beschäftigen indessen Themen wie die Digitalisierung des Unternehmens, die Landesstudios und das Standort-Projekt. Er appellierte, dass der ORF "die Chancen der Digitalisierung noch viel mehr nutzen" müsse, damit dieser nicht in Gefahr laufe, "als Dinosaurier durch das 21. Jahrhundert zu laufen". Konkret gehe es darum, diese im Bereich Technik zu nützen und dort Abläufe du digitalisieren und zu straffen. In den Landesstudios gehe es darum, "Stärken weiter zu stärken", so Zach und meinte damit mehr Programm aus den Landesstudios. Viele Regionale Sendungen, wie etwa "9 Plätze - 9 Schätze" kämen nämlich auch im bundesweiten Programm gut an.

Das Standort-Projekt bezeichnete Zach als "Zukunftsprojekt", immerhin habe man nicht "300 Millionen Euro für ein Projekt genehmigt, das unter dem Titel 'Sanierung'" laufe. Die Grundidee sei die Bündelung der Trimedialität an einem Standort gewesen, jetzt brauche es ein Konzept, "möglicherweise einen Plan B, um dieses Ziel sicherzustellen". Vor allem deshalb, weil man nach wie vor auf auf die Flächenwidmung für den Zubau warten würde. "Es ist fraglich, ob es eine geben wird", sagte ORF-Zentralbetriebsratschef und Stiftungsrat Gerhard Moser. Laut Fahrplan soll die ORF-Führung noch bis Jahresende versuchen in der Wiener Lokalpolitik Klarheit über die Chancen für die Widmungsverfahren im Hinblick auf das Standort-Projekt zu erhalten. Gelingt das nicht, ist es wohl Zeit für "Plan B", nämlich, wie man die angestrebte Standortkonzentration auch ohne Widmungen möglichst weitgehend realisieren könnte. Die Ö3-Niederlassung in Heiligenstadt werde man "mit Sicherheit aufgeben", so Moser, das Funkhaus allerdings könnte zumindest in Teilen in ORF-Besitz verbleiben. "Plan B wird immer wahrscheinlicher", meinte der Zentralbetriebsratschef.

Herausforderung für den ORF

Auch Marie Ringler, Grüne-Vertreterin im Stiftungsrat", hat von einer "konstruktiven, nicht angriffigen Diskussion" gesprochen. Die größte Herausforderung des ORF sei, dass dieser sich "in einem immer schwieriger werdenden Marktumfeld behaupten" müsse. Sich mit der Frage zu beschäftigen, wie viel Zuspruch man bei bestimmten Themen von einer politischen Partei bekomme, sei "total falsch", zudem mache es laut Ringler auch wenig Sinn, sich mit anderen Öffentlich-rechtlichen zu vergleichen. "Ich glaube wirklich, dass man sich auf das Wesentliche fokussieren muss, nämlich die Positionierung des Unternehmens in diesem Marktumfeld".

Es ist eine der letzten Sitzungen, an denen das von den Grünen entsandte Mitglied teilnimmt, weil die Grünen nicht mehr im Nationalrat vertreten sind. Ringler werde "bis zu meiner letzten Minuten in meiner Funktion im Sinne des öffentlich-rechtlichen Auftrags agieren" und sieht ihren Abgang optimistisch: "Ich halte es mit Pink Panther: Heute ist nicht alle Tage, ich komm wieder, keine Frage."
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