Rechtsstreit: RT DE beruft gegen Sendeverbot ...
 
Rechtsstreit

RT DE beruft gegen Sendeverbot in Deutschland

APA/AFP
RT akzeptiert Sendeverbot nicht
RT akzeptiert Sendeverbot nicht

Der russische Sender RT DE geht gerichtlich gegen das Sendeverbot in Deutschland vor.

Vor einem deutschen Gericht sei Berufung eingelegt worden, teilte der staatliche Fernsehsender am Mittwoch mit. Das Sendeverbot sei rechtswidrig und es werde erwartet, dass es aufgehoben werde. Im Gegenzug zum Sendeverbot für RT DE in Deutschland hatte die russische Regierung der Deutschen Welle die Sendelizenz gestrichen und den Mitarbeiter:innen die Akkreditierung entzogen.


Der deutschsprachige Kanal von RT hatte im Dezember den Betrieb aufgenommen. Einen Tag später leitete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) ein Prüfverfahren ein, weil eine Rundfunkzulassung weder beantragt noch erteilt worden sei. Dazu musste sich die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin bis Ende des Jahres äußern. Die wegen der deutschlandweiten Verbreitung von RT DE zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) entschied vergangene Woche, dass sich RT DE auch auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen könne und verbot die Ausstrahlung. RT kündigte darauf an, gegen die Entscheidung vor Gericht zu ziehen.

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