Rabl-Stadler: Geplantes ORF-Gesetz als Giftpa...
 

Rabl-Stadler: Geplantes ORF-Gesetz als Giftpaket

Abseits der Tagesordnung gab es im ORF-Stiftungsrat Empörung über das geplante neue ORF-Gesetz, die bürgerliche Rätin Helga Rabl-Stadler bezeichnete es als "Giftpaket im Sinne eines freien Rundfunks".

Abseits der Tagesordnung gab es im ORF-Stiftungsrat Empörung über das geplante neue ORF-Gesetz. Als "Giftpaket im Sinne eines freien Rundfunks" bezeichnete es die bürgerliche Rätin Helga Rabl-Stadler. Sie kritisierte vor allem, dass der Stiftungsrat künftig Kompetenzen an die Medienbehörde abtreten müsse, die noch dazu ausschließlich mit Juristen beschickt sein soll. "Ich glaube, dass der ORF mit so einem Staatsjuristenfunk einen enormen Nachteil hat", so Rabl-Stadler. Die VP-nahe Stiftungsrätin befürchtet, dass der ORF künftig "noch schwerfälliger" wird, wenn wichtige Beschlüsse künftig die Zustimmung von Juristen brauchen.

"Es wäre doch eigentlich darum gegangen, dass man die Gremien noch schlagkräftiger gestaltet - jetzt werden wir entmachtet." Auch die BZÖ-Stiftungsrätin und Juristin Huberta Gheneff ist der Meinung, "dass durch das neue ORF-Gesetz noch mehr Verwaltung in den ORF gebracht wird". Aufgrund ihrer Erfahrung mit Juristenapparaten glaube sie nicht, "dass wir Entscheidungen künftig schneller oder zur rechten Zeit bekommen".

Der ORF-Stiftungsrat hat am Donnerstag ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz für das Geschäftsjahr 2008 entlastet. Gegenstimmen gab es von den bürgerlichen Stiftungsräten Rabl-Stadler, Peter Radel und Franz Krainer, Leopold März enthielt sich der Stimme. Rabl-Stadler begründete ihr Veto damit, dass sie glaube, "dass der Geschäftsführer im Jahr 2008 nicht genügend getan hat, um der absehbaren wirtschaftlichen Entwicklung entgegenzusteuern". Am Nachmittag steht die Bestellung von Richard Grasl zum Kaufmännischen Direktor an. Rabl-Stadler wird der Personalie zustimmen, hätte sich aber eigentlich einen "harten Finanzer von außen erwartet". "Nicht die geringste Schonfrist" will sie Grasl einräumen und sich "anschauen, wie er der Aufgabe gewachsen ist".



(Quelle: APA)
stats