Programmiertes Erdbeben
 

Programmiertes Erdbeben

Kommentar von Sebastian Loudon

96 Seiten umfasst der Bescheid der KommAustria mit der Aktenzahl 12.005/12-023 und er darf getrost als medienpolitischer Meilenstein bezeichnet werden. Erstmals seit sie für den ORF zuständig ist, war die Medienbehörde damit befasst, die grundsätzliche programmliche Ausrichtung des ORF-Fernsehens auf ihre Gesetzeskonformität abzuklopfen. Ein jahrzehntelanger Streitpunkt, nämlich die Aufgabe und Rolle des ORF in einem dualen Fernsehmarkt, ist somit erstinstanzlich entschieden. Der ORF ist im Zeitraum, auf den sich die Beschwerde der Privatsender bezieht, seinem Programmauftrag nach § 4 Absatz 2  im ORF-Gesetz nicht nachgekommen: Dieser lautet: „In Erfüllung seines Auftrages hat der Österreichische Rundfunk ein differenziertes Gesamtprogramm von Information, Kultur, Unterhaltung und Sport für alle anzubieten.“

Das Urteil beschreibt, dass der ORF für einen öffentlich-rechtlichen Sender außergewöhnlich stark an den Programmen der Privatsender orientiert ist. Das wissen die ORF-Zuschauer längst und sie wissen es zu schätzen, denn kaum ein Sender auf der Welt bietet diese Fülle an massenattraktiver Programmware, notabene ohne lästige Unterbrecherwerbung. Umso mehr überrascht die Überraschung beim ORF, denn dass die KommAustria die Programmstuktur des ORF als Ausgewogen einschätzt, war dann doch sehr unwahrscheinlich.

Anachronistisches Selbstverständnis

„Das Verhältnis der Kategorien Information, Kultur, Unterhaltung und Sport zueinander ist nicht angemessen“ - was die KommAustria so nüchtern zu Protokoll gibt, ist Ergebnis dessen, dass der ORF im vergangenen Jahrzehnt in einem zunehmend dualen Fernsehwettbewerb kein adäquates Rollenverständnis seiner selbst gefunden hat. Nach wie vor sieht sich der Österreichische Rundfunk als Universalanbieter von Fernsehen in Österreich, der alles im Programm hat, was Fernsehen zu bieten hat, bis hin zum xten „CSI“-Derivat. Der ORF agiert programmlich so, als gäbe es nach wie vor nur ihn. Ein folgenschweres Missverständnis, das ihn zunehmend in einen unangenehmen Spagat bringt, in der seine Legitimation in Frage gestellt wird.

Der Nukleus seines Dilemmas liegt an der Wurzel, nämlich in seiner dualen Finanzierung mit Werbung und Gebühren. Auf der einen Seite ist er dem Quotendruck der Werbewirtschaft ausgeliefert, auf der anderen Seite muss er seinem sehr schwammig formulierten öffentlich-rechtlichen Auftrag nachkommen. In den Augen der KommAustria ist dem ORF im Beobachtungszeitraum diese Gratwanderung nicht geglückt, sie räumt aber ein, dass sich dies in der Zwischenzeit mit der Gründung des Spartensenders ORFIII ausgeglichen haben könnte.



Gegen Versorgungsauftrag verstoßen

Die wahre bescheidmäßige Bombe ist aber, dass die KommAustria zum Schluss kommt, dass es sich weder bei ORFeins noch bei ORF2 um Vollprogramme handelt, vielmehr um Spartensender. Damit hat der ORF in den Augen der Behörde nicht nur gegen seinen Programmauftrag, sondern auch gleich gegen seinen Versorgungsauftrag, wonach er zwei TV-Vollprogramme zu bieten hat, verstoßen. Wenn dieser Bescheid in der Berufung standhält, hat er programmliche Umbauarbeiten zur Folge. Ein heikles Feld, denn die Behörde ist kein Fernsehmacher und die  Programmhoheit des ORF verfassungsrechtlich gesichert. Ein ideales Einfallstor für den ORF, dessen Generaldirektor Alexander Wrabetz in einer ersten Reaktion auch gleich einen „erstmaligen inhaltlichen Eingriff in die Programmgestaltung“ ortet. Dabei hat die KommAustria lediglich einen Mindest- und einen Maximalprozentsatz pro Kategorie definiert und, dass drei der vier Kategorien vertreten sein müssen, um als Vollprogramm zu gelten.

Für Feinschmecker: Dass dem ORF mit seinem programmlichen Universalanspruch die zwei wichtigsten Kanäle als Spartensender abqualifiziert werden, mag widersprüchlich wirken. Ist es aber nicht, vielmehr ist es jene Form der Ironie, die in der österreichischen Medienpolitik ab und zu ans Tageslicht gerät.

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