Privat-TV: BKS hat entschieden
 

Privat-TV: BKS hat entschieden

Der Bundeskommunikationssenat bestätigte die Entscheidung der Medienbehörde über die von ATV zu mietenden ORF-Sendeanlagen, die Berufungen gegen die Ballungsraum-TV-Lizenzen wurden zurückgewiesen.

Der Bundeskommunikationssenat hat im Konflikt um die Mitbenützung von insgesamt 18 ORF-Sendeanlagen durch den Privatsender ATV entschieden: Im Wesentlichen wurde der erstinstanzliche Bescheid der Medienbehörde KommAustria, gegen den beide Streitparteien berufen hatten, bestätigt, erklärte ATV-Anwalt Michael Krüger. Die jährliche Nettomiete für die Sendeanlagen liegt demnach bei 2,15 Millionen Euro. Aufrecht bleibt auch, dass ATV binnen 14 Tagen ab Rechtskraft eine Bankgarantie in der Höhe des 1,5-fachen Jahresentgelts abliefern muss. Die Frist beginne jetzt zu laufen, so Krüger. Geändert hat sich indes der Zeitraum für die Bereitstellung der Anlagen: Der Senat hat die von der Medienbehörde festgelegte Frist – Februar 2003 – nun um drei Monate "erstreckt" – der ORF muss die Sender zwischen 1. Und 31. Mai 2002 bereitstellen. Gegen den Senatsbescheid können ATV und ORF nun bei den Höchstgerichten binnen sechs Wochen berufen.

Bestätigt hat der Bundeskommunikationssenat auch jene drei Zulassungen für terrestrisches Ballungsraumfernsehen, die Ende Juli an Puls City TV in Wien, LT1 in Linz und Salzburg TV in Salzburg vergeben wurden. Die Lizenzen sind damit rechtskräftig.

(jed)

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