Privat-TV: Berufungen haben keine aufschieben...
 

Privat-TV: Berufungen haben keine aufschiebende Wirkungen

KommAustria: Entscheidung wird vor dem Bundeskommunikationssenat stand halten

Wie der Leiter der Medienbehörde KommAustria, Dr. Hans Peter Lehofer, im Rahmen der Privat-TV-Pressekonferenz am Freitag vormittag bekannt gab, werden Berufungen gegen die Entscheidung zugunsten ATV keine aufschiebende Wirkung haben. Lehofer, der überigens von Berufungen seitens der Mitbewerber von ATV ausgeht, gibt damit einem vom ATV-Anwalt Dr. Michael Krüger eingebrachten Antrag statt.

Lehofers Begründung: "Wir wollen, dass der Zulassungsinhaber so schnell wie möglich an den Start gehen kann." Außerdem signalisiert die KommAustria damit auch Selbstsicherheit, was die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidung betrifft. Lehofer: "Wir gehen davon aus, dass die Entscheidung zugunsten ATV vor der Berufungsinstanz, dem Bundeskommunikationssenat, stand halten wird."

Somit steht einem Sendestart von ATV nur mehr die Verhandlungen mit dem ORF über die Anmietung dessen Sendeanlagen im Weg.

(sl)

stats