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Pressefreiheit

Hongkong: Aktivistin hofft auf Österreichs Unterstützung

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Festnahme von fünf Mitarbeitern der pro-demokratischen Zeitung 'Apple Daily'.

Die Hongkonger Demokratie-Aktivistin Glacier Kwong hofft auf Österreichs fortgesetzte Unterstützung für die Demokratie in Hongkong. Kwong traf am Donnerstag auf Einladung der Grünen-Sprecherin für Außenpolitik und Menschenrechte Ewa Ernst-Dziedzic in Wien österreichische Nationalratsabgeordnete. Die jüngsten Festnahmen von fünf Mitarbeitern der pro-demokratischen Zeitung Apple Daily in Hongkong bezeichnete sie gegenüber der APA als "eklatante Verletzung der Pressefreiheit".


Die Festnahmen zielten darauf ab, die gesamte Hongkonger Presse im Vorfeld der traditionellen Demokratiekundgebungen am 1. Juli einzuschüchtern, so Kwong. Sie berichtete, die österreichischen Abgeordneten, mit denen sie zusammengetroffen war, hätten alle "große Sympathie" für die Anliegen der Hongkonger Demokratiebewegung bekundet. Konkrete Signale wie mögliche Visa-Erleichterungen für Hongkonger Bürger habe sie zwar nicht erhalten, aber sie sei "ziemlich zuversichtlich", dass Österreich weiterhin die Demokratischen Kräfte in Hongkong unterstützen werde.

"Regenschirm-Revolution"

Grünen-Politikerin Ernst-Dziedzic forderte in einer Aussendung vom Donnerstag unter anderem, den Kulturaustausch mit China, beispielsweise im Bereich der Konfuzius-Institute, verstärkt auf propagandistische Absichten der chinesischen Regierung zu überprüfen. Außerdem schlug Ernst-Dziedzic vor, das auf Eis liegende EU-China-Investitionsabkommen solle "als Hebel genützt werden, um den Menschenrechts-Dialog mit China zu intensivieren".

Glacier Kwong, Jahrgang 1996, nahm als Studentin an den Demokratie-Protesten der sogenannten "Regenschirm-Revolution" im Jahr 2014 teil. Sie ist die Gründerin der NGO Keyboard Frontline, die sich gegen politischen Datenmissbrauch und gegen Zensur im Internet einsetzt.

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