ORF-Stiftungsräte dürfen sich mit Klubobleute...
 

ORF-Stiftungsräte dürfen sich mit Klubobleuten treffen

Sagt die KommAustria - Promi-Beschwerde abgewiesen

Stiftungsräte des ORF müssen nicht auf Distanz zu den Obleuten der Parlamentsparteien gehen. Die Medienbehörde KommAustria hat den SPÖ-"Freundeskreis" im ORF-Stiftungsrat vom Vorwurf möglicher parteipolitischer Einflussnahme rund um die Causa Pelinka im Jänner des Jahres freigesprochen. Eine entsprechende Publikumsbeschwerde, die von  Ex-ORF-Chef Gerd Bacher, Ex-ORF-Journalist Peter Huemer und Allround-Künstler Andre Heller eingebracht wurde, hat die Behörde nun zurückgewiesen.

Damals hatte der bereits aus dem Stiftungsrat ausgeschiedene ehemalige "Freundeskreis"-Leiter Niko Pelinka, der Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz werden sollte, zu einer Sitzung in den SPÖ-Parlamentsklub eingeladen. "Zu einer fraktionellen Besprechung ins Klubvorstandszimmer der SPÖ im Parlament", wie Pelinka damals per Mail an die roten Stiftungsräte sowie an SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas und SPÖ-Klubobmann Josef Cap geschrieben hatte.

"Einholen von Informationen" in Ordnung

Die KommAustria wollte dadurch aber keine unerlaubte Einflussnahme der Politik erkennen. "Das bloße Einholen von Informationen vom Klubobmann einer im Parlament vertretenen Partei zu einem bestimmten Thema - im gegenständlichen Fall die Vorgänge rund um die Bestellung eines Büroleiters des Generaldirektors - stellt keine Anordnung dar, die die Unabhängigkeit beeinträchtigen könnte." Es liege daher auch keine Verletzung der Unabhängigkeit vor, die Beschwerde wurde dementsprechend abgewiesen, hieß es in dem Bescheid der KommAustria.

SPÖ-"Freundeskreis"-Leiter Josef Kirchberger äußerte sich erfreut und nahm "mit Genugtuung zur Kenntnis, dass sich die Behörde nicht zum Instrument eines rein politischen Vorgehens der Beschwerdeführer machen hat lassen", wie er sagte. Mit diesem Bescheid sei auch für künftige Kontakte eines "Freundeskreises" mit Dritten Klarheit geschaffen. Der "Versuch einer unsachlichen Kriminalisierung der Fraktionen des Stiftungsrates oder der in deren Sache notwendigen Kontaktpflege zu Stakeholdern ist damit gescheitert".

Die Beschwerdeführer können gegen den KommAustria-Bescheid noch Berufung einlegen.

(APA)
stats