ORF: Regierungsprogramm ‚positiver als das de...
 

ORF: Regierungsprogramm ‚positiver als das der letzten Regierung‘

APA

HORIZONT bat um eine ORF-Stellungnahme zum vorgelegten Regierungsprogramm von Türkis-Grün.

  • Was erfreut den ORF am Programm?

Das Regierungsprogramm ist grundsätzlich für den ORF positiver als das der letzten Regierung, insbesondere das klare Bekenntnis zu einem (budget)unabhängig finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk.  Weiters positiv ist das Bekenntnis zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Auftrags an das digitale Zeitalter, also die Verbesserung der Rahmenbedingungen für digitale Angebote des ORF. Weiters ist die vom ORF schon länger geforderte Überprüfung des Fernsehexklusivrechte-Gesetzes positiv zu sehen.

  • Was stört den ORF am Programm?

Der ORF bekennt sich zur Zusammenarbeit mit österreichischen und europäischen privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen, die angekündigte gesetzliche Verankerung der stärkeren Zusammenarbeit ist jedoch nicht klar definiert. Hier wird bei konkreten Formulierungen darauf Bedacht zu nehmen sein, dass eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe realisiert wird und nicht unter dem Motto einer gesetzlich verordneten Zusammenarbeit Maßnahmen forciert werden, die nicht im Interesse des Publikums sind.

  • Was überrascht den ORF am Programm?

Auf Basis der bisherigen öffentlichen medienpolitischen Diskussion enthält das Regierungsprogramm keine unerwarteten Punkte.

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