ORF-Reformgruppe tagt am 23. Mai erstmals
 

ORF-Reformgruppe tagt am 23. Mai erstmals

Termin im Bundeskanzleramt - Experten wurden eingeladen

Die von der Regierung eingeladene Arbeitsgruppe für eine neuerliche ORF-Reform wird erstmals in zwei Wochen tagen. Wie Horizont online erfuhr, findet der erste Termin am 23. Mai im Bundeskanzleramst statt.

Der Arbeitsgruppe sollen laut "Kurier" (Mittwochausgabe) unter anderem der Chef des Schweizer Fernsehens, Roger de Weck, ORF-Journalist Peter Huemer, der frühere ORF-Generalsekretär Kurt Bergmann, der Kanzleramts-Jurist Mattias Traimer, ORF-Redakteurratsvorsitzender Fritz Wendl sowie Michael Truppe von der Medienbehörde KommAustria angehören.

Bundeskanzler Werner Faymann (S) hatte die Reform des ORF-Stiftungsrates Ende April angekündigt. Unter anderem hatte er vorgeschlagen, das oberste Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verkleinern und den Betriebsräten kein Mitbestimmungsrecht bei Personalentscheidungen mehr zu geben.

Der Stiftungsrat zählt derzeit 35 Mitglieder. Er ist für die Wahl der ORF-Geschäftsführung, die Absegnung der Budgets und wichtige strategische Weichenstellungen zuständig. Die Bundesregierung, ebenso die im Parlament vertretenen Parteien, alle neun Bundesländer, der ORF-Publikumsrat sowie der Betriebsrat des Senders entsenden Mitglieder.
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