ORF-Reform: ÖVP gegen Refundierung
 

ORF-Reform: ÖVP gegen Refundierung

Klubobmann Kopf unterstützt aber Verkleinerung des Stiftungsrates - VP will auch höhere Presseförderung

Die Reform der ORF-Gremien könnte in greifbare Nähe rücken. Nach Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (S) hat sich nun auch ÖVP-Mediensprecher und Klubobmann Karlheinz Kopf dazu bekannt, die Verkleinerung des Stiftungsrats noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen. Kein Grünes Licht gibt es vom Koalitionspartner für die Fortschreibung der Gebührenrefundierung. Außerdem fordert die ÖVP eine deutlich höhere Dotierung der Presseförderung - Ostermayer hatte auf Basis einer aktuellen Studie von 15 bis 20 Millionen Euro gesprochen.

Gremienreform noch heuer

Wie auch Ostermayer stimmt Kopf für die Verkleinerung des ORF-Aufsichtsgremiums. Die Bestellung müsse durch die Organe der Republik erfolgen, wie der ÖVP-Politiker gegenüber dem "Kurier" betonte. Außerdem wäre es ratsam, Menschen mit ökonomischem Hintergrund zu bestellen, für die es ein Hearing geben müsse, so Kopf.

FPÖ: Keine Räte von Regierung und Betriebsrat

Auch die FPÖ begrüßt das Ansinnen, den Stiftungsrat zu verkleinern. Sie möchte aber auf jene neun Mitglieder verzichten, die direkt von der Bundesregierung entsandt werden und nach Ansicht der FPÖ "nach den Prinzipien der Ausgewogenheit und Fairness dort überhaupt nichts verloren haben, sondern lediglich eine unerträgliche Schieflage in Richtung Regierungsmacht am Königsberg symbolisieren". FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär Harald Vilimsky forderte außerdem in einer Aussendung, dass die Belegschaftsvertreter künftig kein Stimmrecht bei der Wahl des Generaldirektors beziehungsweise der Direktoren haben dürfen. Indiskutabel ist für Vilimsky die Weiterführung der Gebührenrefundierung.

(APA)
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