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ORF-Reform: Für Grüne in dieser Periode "denkbar unwahrscheinlich"

Uneinigkeit über Bestellmodus - "Einzelgespräche" sollen helfen - Team Stronach nimmt Cap-Witz über ORF-Privatisierung ernst

Eine ORF-Reform - von SPÖ und ÖVP noch für diese Legislaturperiode angekündigt - könnte angesichts des Wahljahres doch wieder in weitere Ferne rücken. Im Anschluss an die Sitzung der ORF-Reformgruppe am Donnerstag bezeichneten die Grünen eine Reform in dieser Periode als "denkbar unwahrscheinlich". Uneinigkeit dürfte es vor allem über den Bestellmodus für den reformierten Stiftungsrat geben. Im nächsten Schritt sollen darüber Einzelgespräche zwischen den Parteien geführt werden.

Für Verwirrung dürfte SPÖ-Mediensprecher Josef Cap gesorgt haben, den die Grünen so verstanden hatten, dass er wolle, "dass alles beim Alten bleibt". Das dementierte Cap allerdings auf APA-Anfrage. Natürlich gebe es "Reform- und Optimierungsbedarf" aber eben nicht nur beim Stiftungsrat, sondern etwa auch bei der Publikumsratswahl. "Im Zentrum der Frage stehen die Bestellungsvorgänge", so Cap.

Die Grünen fordern hier einen Verzicht von Parteien und Regierung auf eine Bestellung, was laut Mediensprecher Dieter Brosz auch die in der ORF-Reformgruppe beigezogenen Experten befürwortet hätten. Sie fordern einen sich selbst erneuernden Stiftungsrat, der von einem politisch soweit wie möglich unabhängigen Gründungskonvent gewählt wird. Für Cap ist dieses Modell "nebulos".

Die FPÖ wiederum setzten sich in einer Aussendung dafür ein, dass sich die "repräsentative Demokratie in den Aufsichtsgremien im öffentlichen Besitz stehender Unternehmen widerspiegelt", so Mediensprecher Harald Vilimsky. Eine Verkleinerung des Stiftungsrats sei nur dann denkbar, "wenn auf die neun durch die Bundesregierung bestellten Mitglieder verzichtet werde".

Eine eigene Interpretation des Treffens lieferte das Team Stronach, das SP-Mediensprecher Cap so verstanden wissen wollte, "den ORF an Frank Stronach zu verkaufen". In einer Aussendung betonte das Team Stronach, Parteichef Stronach habe seine Kompetenz und Hilfe ja bereits mehrmals angeboten - die Regierung solle doch einfach "einen Katalog erstellen, welche staatsnahen Unternehmen alle von Stronach zum Wohle der Österreicher saniert werden sollen". Cap wies dies schärfstens zurück und betonte, es habe sich um einen Scherz gehandelt. Er trete wie in der Vergangenheit gegen jede Tendenz der Privatisierung des ORF ein.

Einzelgespräche beschlossen

Trotz der offenbar teils verwirrenden Diskussionen, soll es - mit Ausnahme der FPÖ - weitgehende Einigkeit über die notwendige Verkleinerung des Stiftungsrats gegeben haben, berichtet ein Sitzungsteilnehmer. SPÖ-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer und ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf sollen auch weiter an ihrem Vorhaben festhalten, die ORF-Reform noch in dieser Legislaturperiode über die Bühne zu bringen. So wurde beschlossen, dass nun zunächst Einzelgespräche zwischen den Regierungsparteien stattfinden sollen, die einen gemeinsamen Nenner bringen sollen. Danach folgen Einzelgespräche mit den Oppositionsparteien.

(APA)
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