ORF-Programm: Stiftungsrat will Klärung
 

ORF-Programm: Stiftungsrat will Klärung

Geschäftsführung solle rechtliche Schritte ergreifen "um den Bescheid zu bekämpfen"

Der ORF-Stiftungsrat stellt sich im Streit mit der Medienbehörde KommAustria offenbar hinter Generaldirektor Alexander Wrabetz. In einer Aussendung am Freitagabend erklärte das oberste ORF-Gremium, man begrüße, dass die Geschäftsführung rechtliche Schritte gegen den Bescheid, wonach das ORF-Programm nicht ausgewogen sei, ergreife. "Die Mitglieder des Stiftungsrats nehmen den Bescheid der KommAustria ernst und begrüßen, dass die ORF-Geschäftsführung alle rechtlichen Schritte ergreift, um die Grundsatzfragen der Programmgestaltung endgültig zu klären und daher den Bescheid zu bekämpfen", hieß es in der Aussendung, die nach einer Strategieklausur verschickt wurde.

Der Generaldirektor habe den Stiftungsrat "ausführlich inhaltlich über die Grundzüge des Bescheides informiert" und daraufhingewiesen, dass "eigenproduzierte österreichische Unterhaltung, insbesondere unverwechselbare Filme und Serien, nicht entsprechend gewürdigt wurden", so der Stiftungsrat. "Bei Anwendung dieser Kriterien wären auch die Programme von ARD, ZDF oder BBC 1 und 2 keine Vollprogramme wie sie die Behörde versteht", heißt es in der Mitteilung, wobei sich von der Formulierung nicht ableiten lässt, ob dies eine Schlussfolgerung des Generaldirektors oder der Gremienmitglieder war.

"Programmautonomie beim unabhängigen Rundfunk"

Dass die Medienbehörde im Programm mitredet, will sich offenbar auch der Stiftungsrat nicht gefallen lassen. "Es muss sichergestellt sein, dass die Programmautonomie beim unabhängigen Rundfunk verbleibt, weil dies das wesentliche Fundament des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bildet", heißt es.

Eine genauere Analyse des Bescheids durch die ORF-Gremien soll noch erfolgen: Der Programmausschuss des Stiftungsrats und der Publikumsrat werden demnach ersucht, "nach Vorlage einer unabhängigen Expertise das Gesamtprogramm im Lichte der vorgebrachten Argumente nochmals kritisch zu durchleuchten und dem Stiftungsrat zu berichten".

Die KommAustria hatte am 5. Oktober einen Bescheid veröffentlicht, wonach das ORF-Programm nicht ausgewogen genug sei. Außerdem sind nach Ansicht der Medienbehörde ORF eins und ORF 2 zu unterhaltungslastig und sind daher nach ihrer Auslegung keine Vollprogramme. ORF-Generaldirektor Wrabetz will gegen den Bescheid berufen und kritisiert den von der KommAustria eingesetzten Gutachter, Jens Woelke stark. Auch RTR-Chef Alfred Grinschgl attackierte Wrabetz, was dieser im Interview mit dem HORIZONT (Ausgabe 42) zurückweist.
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