GIS steigt 2022 um acht Prozent

Um acht Prozent oder 1,38 Euro pro Monat wird die ORF-Rundfunkgebühr im kommenden Jahr steigen, wenn das Aufsichtsgremium, der ORF-Stiftungsrat, am 14. Oktober seinen Sanktus gibt. Die Erhöhung komme "frühestens mit 1. März" wie der designierte ORF-Generaldirektor Roland Weißmann bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten am Montag ankündigte. Im ersten Jahr (Rumpf-)Jahr fließen dann rund 20 Millionen Euro mehr in die ORF-Kassen, 2023 könnte sich diese Summe auf knapp über 50 Millionen Euro erhöhen - abhängig von der Anzahl der Gebührenzahler bzw. den Befreiungen von der Rundfunkgebühr. Die Gebührenerhöhung für das kommende Jahrfünft - alle fünf Jahre muss die GIS laut ORF-Gesetz evaluiert und der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages angepasst werden - läge jedoch am unteren Ende des Ermessensspielraums und klar unter der prognostizierten Inflation von zehn Prozent, so Wrabetz gegenüber Journalisten. 2017 betrug die vorerst letzte Erhöhung der GIS 6,5 Prozent.

Derzeit betragen die Rundfunkgebühren inklusive Umsatzsteuer, Bundes- und Landesabgaben zwischen 20,93 Euro (OÖ/Vorarlberg) und 26,73 Euro (Steiermark) monatlich, wobei bislang nur 17,21 Euro an den ORF gehen. Dieser Betrag steigt jetzt auf 18,59 Euro monatlich an, ebenfalls steigen könnten die von den Ländern festgelegten begleitenden Gebühren und Abgaben, weshalb die endgültige Höhe der GIS je Bundesland offen ist.

Alexander Wrabetz misst der aktuellen Gebührenerhöhung, die er "im Einvernehmen" mit seinem Nachfolger beantragen werde "eine besondere Bedeutung" zu. Weil: "Das Wachstumspotenzial bei den Einnahmen aus der klassischen Werbung ist nicht so groß", er erwarte hier "keine große Steigerung". Und Wrabetz redet die Erhöhung wegen wohl zu erwartender Proteste klein: Nur fünf Cent pro Tag mehr müssten ORF-Kunden nun für das öffentlich-rechtliche Angebot zahlen, in Summe 60 Cent pro Tag, das sei "deutlich unter dem", was etwa die Schweizer für ihren Rundfunk bezahlten und auch weniger als ARD und ZDF in Deutschland bald verlangen. Betrachte man darüber hinaus die Inflationsentwicklung zwischen 2008 (dem Jahr von Wrabetz' erster Gebührenerhöhung) und 2026 (dann wird neu evaluiert), so würden die Gebühren real sogar um 15 Prozent sinken. Ein gewagter Vergleich, weil 2008 die ORF-Einnahmen aus Gebühren (laut die.medien.at) 503,9 Millionen Euro betrugen und diese spätestens 2023 auf rund 700 Millionen gestiegen sein werden.

Mit der Zustimmung des Stiftungsrates rechnen sowohl alter als auch neuer ORF-General - auch wenn zuletzt kritische Töne von Seiten des ÖVP-Mediensprechers Axel Melchior zu hören waren (der ORF Stiftungsrat ist türkis dominiert). Wrabetz dazu: "Die Begeisterung der Politik, die ORF-Gebühren zu erhöhen, ist nie besonders groß. Wir gehen ohnehin nicht an die Obergrenze." Der kommende ORF-General Roland Weißmann will jedenfalls - wohl auch um zu erwartender Kritik zu begegnen - "jeden frischen Euro ins Programm investieren" und kündigt entsprechende Projekte an. So soll es künftig monatlich eine "Universum"-Neuproduktion aus ORF-Hand geben (bislang sieben pro Jahr), die Regionalität werde mit neun Bundeslandinitiativen gestärkt, darunter eine neue "Starnacht aus dem Burgenland". Im Bereich der fiktionalen Eigenproduktionen setzt Weißmann weiter auf die Landkrimis, eine neue "Soko"-Reihe (aus Linz) mit dem ZDF und die Kooperation mit Netflix. Hier wird gerade an der filmischen Umsetzung des Krimi-Bestsellers "Totenfrau" von Bernhard Aichner gearbeitet. Ebenfalls am Plan: eine "Blackout"-Serie namens "Alles finster", die Miniserie "Hunyadi" und das große Finale der Eventproduktion "Maria Theresia". Hintergrund: Die Streamingplattform Netflix will in den kommenden zwei Jahren allein im DACH-Raum rund 500 Millionen Euro in Fiktionales investieren. Dafür müsse man sich rüsten, so Weißmann.

Weiterer Programmpunkt: Nach dem vorzeitigen Ende seiner Comedy "Gute Nacht Österreich" soll Comedian Peter Klien Anfang 2022 mit einem neuen Sendungskonzept in den ORF zurückkehren. "Derzeit laufen Gespräche mit der Redaktion", so Weißmann.

Die im Zuge des neuen ORF-Gesetzes diskutierte Schließung der "Streaminglücke" bei der ORF-Finanzierung ist in den aktuellen Gebührenüberlegungen nicht eingepreist, wie Wrabetz und Weißmann bestätigen. Diese sei schwer zu beziffern, es handle sich aber um einen im Verhältnis eher geringen Betrag.