UPDATE: Wrabetz zieht Ausdruck zurück - Äußerungen vor dem Publikumsrat erzürnten ÖVP-Klubchef
Die ORF-Geschäftsführung will den Stiftungsräten am Donnerstag erläutern, wie die Finanzen ohne Weiterführung der Gebührenrefundierung stabil gehalten werden sollen. Soweit, so bekannt. Entsprechende Wortmeldungen von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz vor dem Publikumsrat am Dienstag sorgten dennoch für wütende Proteste der ÖVP.
Die Gebührenrefundierung, die heuer und im kommenden Jahr im Gegenzug für die Aufrechterhaltung des Radiosymphonieorchesters (RSO) und anderer Leistungenen zusätzlich 30 Millionen Euro in die ORF-Kassen spült (der Gesamtbetrag beträgt 160 Millionen Euro), wird Ende 2013 auslaufen. Der ORF strengt sich schon jetzt an, der Politik klarzumachen, dass er die zusätzlichen Mittel aber dringend braucht. Durch Gebührenbefreiungen entgehen dem Öffentlich-Rechtlichen jährlich rund 58 Millionen Euro, heißt es.
Sollte die Refundierung nicht verlängert werden, müssten Zusatzleistungen, die nicht im Kernauftrag enthalten sind, überdacht werden, kündigte die Geschäftsführung bereits im Vorfeld an. Dazu gehört auch der Ausbau der Barrierefreiheit, was im Publikumsrat am Dienstag kritisiert wurde. Wrabetz entgegnete, dass man das Thema Barrierefreiheit "bewusst nicht auf die 'Geiselliste' gesetzt" habe. Das Niveau, das man hier erreicht habe, könne und wolle man auch dann nicht einschränken, wenn die Refundierung nicht kommt. Ein weiterer Ausbau, den man vorhabe, sei in dem Fall allerdings auch nicht möglich.
ÖVP sieht "unglaubliche Entgleisung"Die Wortwahl des Generals empörte einmal mehr den ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf, der in einer Aussendung seinerseits nicht zimperlich argumentierte: Er sprach von einer "unglaublichen Entgleisung", die einen "weiteren beschämenden Höhepunkt im Werken dieses völlig überforderten Mannes" darstelle. "Mit seiner heutigen Diktion erklärt er das Radio-Symphonieorchester, die Filmwirtschaft und die behinderten Menschen zu seinen Geiseln im Austausch gegen mehr Geld für den ORF." Wrabetz zog den Ausdruck "Geiselliste" noch in der Sitzung zurück. Er sprach von einer "ironischen Verknappung" und erklärte noch in der Sitzung des Publikumsrats, dass doch "niemand ernsthaft glauben" könne, die Zusatzleistungen stünden im Sinne des Wortes auf einer "Geiselliste".
SPÖ-Cap für "über mehrere Jahre kalklulierbare Refundierung"Freundlicher waren die Töne der SPÖ: Der ORF sei Teil der kulturellen Identität Österreichs, betonte Klubchef Josef Cap. Es gelinge ihm, einerseits hohe Qualität zu liefern und zugleich auch im immer härter werdenden Quotenwettbewerb zu bestehen. "Um dieses hohe Niveau zu halten, braucht es eine sichere Finanzierung und somit auch eine über mehrere Jahre kalkulierbare Refundierung der Gebühren", argumentierte er.
Weichselbraun-Format wird eingestelltAuch andere Themen gab es vor dem Publikumsrat zu besprechen: Das noch junge Mittwochabend-Format "Hast du Nerven?" mit Mirjam Weichselbraun etwa wird nicht in die Fortsetzung gehen, kündigte Wrabetz an. Er teilte die Bedenken, dass die Scherze in der Sendung auf Kosten von Nicht-Prominenten gingen. Das Format werde "in dieser Form nicht fortgesetzt". Eine zweite Staffel schließt der ORF aus.
(APA ergänzt)