ORF GD-Wahl: Der Ablauf des Abstimmungsprozed...
 

ORF GD-Wahl: Der Ablauf des Abstimmungsprozederes

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35 Stiftungsräte entscheiden am 9. August in offener Abstimmung, wer ORF-Generaldirektor wird.
35 Stiftungsräte entscheiden am 9. August in offener Abstimmung, wer ORF-Generaldirektor wird.

Die 35 Stiftungsräte stimmen zwar geheim in einer Wahlzelle ab, erfahren aber im Anschluss nicht nur den Ausgang, sondern alle Details zur Wahl.

Die ORF-Wahl rückt auch wieder das Abstimmungsprozedere der Stiftungsräte über den neuen ORF-Chef in den Fokus. Die offene Abstimmung wurde mit der unter schwarz-blau beschlossenen ORF-Reform eingeführt und ist in der Vergangenheit auch immer wieder einmal unter Kritik geraten. Doch wie läuft das Abstimmungsprozedere konkret ab?

Der Generaldirektor wird vom Stiftungsrat für die Dauer von fünf Jahren bestellt. Hearing und Wahl des neuen oder alten ORF-Chefs finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit am 9. August statt. Nachdem alle Bewerber angehört wurden, stimmt das Gremium über den zukünftigen ORF-Chef ab. Die 35 Stiftungsräte wählen ihn in offener Abstimmung. Abgestimmt wird dabei nur über Personen, die auch am Hearing teilgenommen haben. 18 Stimmen sind für eine Mehrheit notwendig. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse ist der Ausgang offen. Den Ausschlag dürften die Vertreter der Opposition sowie die Unabhängigen geben.

Folgendes Abstimmungsprozedere hat der Stiftungsrat für die GD-Wahl am 9. August im Detail festgelegt: Das Hearing der Kandidaten vor dem Stiftungsrat erfolgt in alphabetischer Reihenfolge. Nach dem Hearing bekommt jeder Stiftungsrat einen Stimmzettel, füllt diesen in geheimer Wahl in einer Wahlzelle aus und wirft den Stimmzettel danach in eine dafür vorgesehene Wahlurne. Nachdem alle 35 Stiftungsräte ihre Stimme abgegeben haben, wird das Ergebnis ausgezählt und im Abstimmungsprotokoll vermerkt. Im Anschluss an diese Auszählung ergeht die Information über den Abstimmungsausgang an alle Stiftungsräte. Diese erfahren zudem, welcher Stiftungsrat für welchen Kandidaten gestimmt hat – diese Information ist allerdings den Stiftungsräten vorenthalten und wird nicht öffentlich kommuniziert. Die Öffentlichkeit wird nur über das Abstimmmungsergebnis durch den Stiftungsratsvorsitzenden Dietmar Hoscher informiert.

Das sagt das ORF-Gesetz

Laut dem ORF-Gesetz fasst der Stiftungsrat seine Beschlüsse in offener Abstimmung und mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine gültige Wahlentscheidung kommt bei Anwesenheit von mindestens 18 Mitgliedern des Stiftungsrates zustande, wobei eine einfache Mehrheit reicht. Bei Stimmengleichstand kommt das Dirimierungsrecht des Stiftungsratsvorsitzenden Dietmar Hoscher zum Tragen. Bei der Feststellung der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen sind ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen nicht zu berücksichtigen.

Trotz der insgesamt acht Bewerbungen ist nicht fix, dass auch alle tatsächlich am Hearing des Stiftungsrats teilnehmen. Die Stiftungsräte können nun bis kommenden Freitag, den 5. August, um 12 Uhr jene Bewerber nominieren, die sie gerne im Hearing hören möchten. Wer eine Stimme aus dem obersten ORF-Gremium bekommt, wird auch zum Hearing eingeladen. Wer keine Stimme hat, darf auch nicht vor dem Stiftungsrat sprechen und ist damit raus aus dem Rennen um die ORF-Spitze (HORIZONT berichtete).

Die Mitglieder des Stiftungsrats werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, Publikumsrat und Betriebsrat beschickt und sind - abgesehen von wenigen Ausnahmen - in parteipolitischen "Freundeskreisen" organisiert. SPÖ und ÖVP zählen je 13 Stiftungsräte. FPÖ, Grüne, Neos und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat. Der von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat sowie vier Unabhängige komplettieren das Gremium.
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