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ORF: Diese Themen dürften die Stiftungsräte heute beschäftigen

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Wenn heute der ORF-Stiftungsrat um 10 Uhr zu seiner dritten Plenarsitzung zusammentritt, wird dieser erstmals im neuen Gremien-Sitzungssaal am Küniglberg Platz nehmen.
Wenn heute der ORF-Stiftungsrat um 10 Uhr zu seiner dritten Plenarsitzung zusammentritt, wird dieser erstmals im neuen Gremien-Sitzungssaal am Küniglberg Platz nehmen.

Um Objektivität und Äquidistanz im Wahlkampf, den Umbau-Geschichte sowie das Standort-Projekt wird es voraussichtlich in der dritten Plenarsitzung des ORF-Stiftungsrats gehen.

Wenn heute der ORF-Stiftungsrat um 10 Uhr zu seiner dritten Plenarsitzung zusammentritt, wird dieser erstmals im neuen Gremien-Sitzungssaal am Küniglberg Platz nehmen, der am Dienstag vom ORF-Publikumsrat eingeweiht wurde (HORIZONT berichtete). Auf der Agenda dürften unter anderem folgende Themen stehen: Objektivität und Äquidistanz im Wahlkampf, die Umbau-Geschichte und das Standort-Projekt.

Objektivität und Äquidistanz

Der Konflikt um die Moderation der "Sommergespräche" sowie der TV-Duelle, hat nicht nur am Dienstag in der Plenarsitzung des ORF-Publikumsrats für Debatten gesorgt, sondern dürfte heute auch den ORF-Stiftungsrat beschäftigen. Thomas Zach, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat, fordert von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz - die ORF-Information ist seit Jahresanfang bei ihm angesiedelt - einen Maßnahmenkatalog für Objektivität und Äquidistanz im Wahlkampf.

"Verantwortung nur auf dem Papier zu übernehmen genügt nicht. Jetzt ist der Generaldirektor als Infochef des ORF gefordert, die Schlagseite, die er erzeugt hat auch wieder zu beheben", erklärte Zach bereits Anfang September in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Der Generaldirektor müsse im Stiftungsrat "klar und eindeutig darlegen, wie er für den Rest des Wahlkampfs für Fairness und Objektivität sorgen will". Schon der Anschein von mangelnder Äquidistanz sei ein Problem für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, erklärte Zach gegenüber der Nachrichtenagentur.

Umbau-Geschichte und Standort-Projekt

Das oberste Gremium des ORF wird sich auch einmal mehr mit dem ORF-Umbau und dem Standort-Projekt herumschlagen. Die wechselvolle Geschichte des ORF-Umbaus sollte über den Sommer in einem "Weißbuch" aufgearbeitet werden, das war ein Ergebnis der letzten Plenarsitzung am 1. Juni (HORIZONT berichtete). Darin solle es darum gehen, die Entscheidungswege darzustellen, erklärten Stiftungsräte damals.

Zudem soll die ORF-Führung laut Fahrplan bis Jahresende versuchen, in der Wiener Lokalpolitik Klarheit über die Chancen für die Widmungsverfahren im Hinblick auf das Standort-Projekt zu erhalten. In der letzten Stiftungsratssitzung meinte Wrabetz, dass ein "Plan B" her müsse, sollten die Widmungsentscheidungen nicht bis Jahresende vorliegen. "Plan B", der erst auszuarbeiten sei, sollte im Optimalfall wohl darlegen, wie man die angestrebte Standortkonzentration auch ohne Widmungen möglichst weitgehend realisieren könnte. Eine Entscheidung welche Dimensionen die Zentrale am Küniglberg künftig haben soll, ist auch heute keine zu erwarten. Für entsprechende Weichenstellungen würde sich demnach eher die Plenarsitzung im Jänner 2018 anbieten.

Neues Mitglied im ORF-Stiftungsrat

Zum ersten Mal dabei ist Helmut Miernicki, der Ende Mai zum neuen Vertreter des Landes NÖ in den ORF-Stiftungsrat bestellt worden ist. Miernicki folgt Alberich Klinger nach, der diese Funktion seit 2011 ausgeübt hatte. Helmut Miernicki wurde 1963 geboren und absolvierte in den Jahren 1982 bis 1988 das Studium der Rechtswissenschaften in Wien. 1989 trat er in den Landesdienst ein. Nach Tätigkeit an der Bezirkshauptmannschaft Baden wurde er im Jahr 1993 Mitarbeiter im Büro des damaligen Landeshauptmannes Erwin Pröll (ÖVP), das er von 1995 bis 2003 auch leitete. Am 1. Juli 2003 wurde er zum Geschäftsführer der ecoplus bestellt, seit 2008 ist er Alleingeschäftsführer.

Es ist die letze Plenarsitzung des ORF-Stiftungsrats vor der Wahl am 15. Oktober und eine der letzten, ehe der Stiftungsrat nach der Nationalratswahl und Regierungsbildung spätestens im Frühjahr 2018 neu zu besetzen ist.
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