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ORF-Chef Wrabetz: 100 Millionen Euro weniger bedeuten 1.500 Arbeitsplätze

David Bohmann

Budgetfinanzierung würde politischen Einfluss erhöhen, Reduzierung der Mittel die ORF-Angebote "substantiell" bedrohen.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Dienstag im Gespräch mit Journalisten erneut vor einer im Raum stehenden Budgetfinanzierung sowie Kürzungen der Mittel gewarnt. Wrabetz sprach dabei von „massiver politischer Einflussnahme und Reduktion der Einnahmen bei der Finanzierung aus dem Budget“. Die Regierung arbeitet derzeit ja am neuen ORF-Gesetz, ein Auftritt von FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs in der ORF-Pressestunde am Sonntag hatte die Debatte um eine mögliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus dem Budget erneut ins Rollen gebracht. Die Bundesländer sprachen sich in der Folge klar dagegen aus, Medienminister Gernot Blümel hielt sich bedeckt.

Wrabetz selbst betonte, dass eine komplette Finanzierung des ORF aus dem Budget bei gleichbleibenden Mitteln den Finanzminister bis zu 906 Millionen Euro kosten würde – und schlüsselt das mit 138,5 Millionen Euro Bundesanteil, 146,8 Millionen Euro Landesabgaben, 620,7 Millionen Euro ORF-Programmentgelt und gut 16 Millionen Euro GIS-Anteil auf. Dabei würde der ORF dann mit anderen Budgettöpfen konkurrieren, und es stelle sich die Frage, so Wrabetz, „ob zwei Panzer mehr gekauft werden oder das Filmbudget erhöht wird“. Es sei zudem „nicht vernünftig, dass der ORF-Chef mit einem Minister den Etat verhandelt“, so Wrabetz.

Sparpotenziale "voll ausgeschöpft"

Eine Reduzierung, wie zuletzt medial kolportiert, um 200 Millionen Euro bedeute, „dass der Angebotsumfang des ORF substantiell nicht aufrecht zu erhalten ist“, so Wrabetz. „Die Einsparungspotenziale sind voll ausgeschöpft“, so der ORF-Chef auch mit Verweis auf bereits laufende Sparmaßnahmen. Derzeit läuft ja ein 2016 definiertes Sparpaket in der Höhe von gut 300 Millionen Euro bis zum Jahr 2021. Man dürfe den ORF „nicht für kurzfristige politische Erfolge aufs Spiel setzen“. Und: Eine Million Euro weniger Einnahmen würden rund 15 Beschäftige weniger bedeuten, so Wrabetz – 100 Millionen kämen dann 1.500 Arbeitsplätzen gleich. „Bei diesen Beträgen wäre ein Substanzverlust unvermeidbar“, so der Generaldirektor, der die Gebührendebatte auch nicht an seine Person geknüpft sehen will: „Es ist wichtig zu zeigen, dass wir als ORF wichtig für das Land sind. Das wird oft vermischt mit der Frage über meine Person.“ Da würde Wrabetz Seher und Wähler auch einbezogen wissen, sollten gravierende Einschnitte kommen: „Wenn man sagt man entzieht dem ORF 200-300 Millionen Euro bei Halbierung des Angebots, dann müsste man auch das Volk befragen.“

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