ORF: Antrag über 6,5 % Gebührenerhöhung statt...
 

ORF: Antrag über 6,5 % Gebührenerhöhung stattgegeben

David Bohmann
Manstein, Marlene Auer, Horizont, ORF, Dir. Grasl, David Bohmann
Manstein, Marlene Auer, Horizont, ORF, Dir. Grasl, David Bohmann

Der Antrag über 6,5% Gebührenerhöhung wurde vom Stiftungsrat genehmigt. HORIZONT ist vor Ort und berichtet live.

Seine vergangene Woche angekündigten Pläne für eine Gebührenerhöhung um 7,7 Prozent ab Mai 2017 hat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Anfang dieser Woche wieder relativiert. Auch das Budget 2017 sowie die Finanz- und Stellenvorschau für die kommenden Jahre hat Wrabetz bis zur heute stattfindenden Tagung des Stiftungsrats überarbeitet.

Der Stiftungsrat tagt ab 10 Uhr. Wrabetz wird sich heute mit neuen Anträgen der Debatte der Stiftungsräte stellen müssen.

HORIZONT ist live vor Ort und wird an dieser Stelle darüber berichten.

14:56 Uhr:

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zeigte sich nach der knapp fünf Stunden dauernden Sitzung erleichtert über die breite Mehrheit zur Gebührenerhöhung. 6,5% statt der ursprünglich eingebrachten 7,7% seien ein Signal an den Gebührenzahler, so der Generaldirektor. "Unsere intensiven Sparbemühungen machen möglich, dass wir es auch mit dieser moderaten Anpassung schaffen", so Wrabetz im Anschluss an die Sitzung. Statt den Anfang der Woche kommunizierten 300 Millionen Euro werde man 330 Millionen bis 2021 einsparen müssen. Das passiert wie berichtet auch bei der Morgenschiene, "Guten Morgen Österreich" werde man "kostenseitig stark redimensionieren". Was das für das Netto sechs Millionen Euro kostende Format im Detail bedeutet, wollte Wrabetz nicht kommentieren. Gespart wird neben den bereits präsentierten Personaleinsparungen auch beim Sport: um die Formel 1-Rechte werde man sich nach Auslaufen des Vertrags nicht mehr bemühen, für Champions League und Co. agiert man künftig mit niedrigerem Budget und werde sich Rechtepakete mit Privatsendern teilen, so Wrabetz.

14:52 Uhr:

Auch weiterhin werden ORF-Zuschauer in der Steiermark am stärksten zur Kassa gebeten, heißt es von der APA. Denn obwohl das Programmentgelt einheitlich um 6,5 Prozent steigt heben die meisten Länder zusätzliche Landesabgaben ein, die unterschiedlich hoch ausfallen. In der Steiermark wird die zusätzliche Abgabe ab Mai 2017 5,80 Euro pro Monat betragen. So wie Wien (5,40 Euro), Niederösterreich (ebenfalls 5,40 Euro), das Burgenland (2,80 Euro) und Tirol (3,70 Euro) bemessen die Steirer die Abgabe prozentuell vom ORF-Programmentgelt. In Salzburg (4,70 Euro) und in Kärnten (5,10 Euro) ist die Landessteuer ein Fixbetrag. Oberösterreich und Vorarlberg verzichten ganz auf die Landesabgabe. Somit zahlen die Steirer ab Mai 26,73 Euro pro Monat und Haushalt, die Niederösterreicher und die Wiener 26,33 Euro und die Kärntner 26,03 Euro. In Salzburg hebt die GIS künftig 25,63 Euro ein, in Tirol 24,63 Euro und im Burgenland 23,73 Euro. Am billigsten ist es in Oberösterreich und Vorarlberg: 20,93 Euro pro Monat und Haushalt.

14:50 Uhr:

Das Budget 2017 wurde mit 30 Stimmen beschlossen, hier enthielten sich die fünf Belegschaftsvertreter, erfuhr die APA. Der Finanzplan 2017 bis 2021, der empfindliche Einsparungen im Personalbereich vorsieht, erhielt ebenfalls 28 Pro-Stimmen, hier stimmten die Betriebsräte dagegen, außerdem wieder Leitold und seine Stimme für Steger.

14:30 Uhr:


Wie erwartet finden die NEOS anlässlich der Gebührenerhöhung kritische Worte: „Die Gebührenerhöhung flickt nur kurzfristig das Budgetloch in einem überdimensionierten Medienhaus,“ heißt es von Niko Alm in einer Aussendung: Der Umbau des ORF werde nun noch dringender.

14:27 Uhr:

Die Enthaltung kam vom Grünen Stiftungsrat Wilfried Embacher, dagegen stimmten Hans-Peter Haselsteiner (Neos), Norbert Steger (FPÖ) und Günter Leitold (Team Stronach). Damit erhielt Wrabetz für die Gebührenerhöhung 26 Stimmen, die fünf Betriebsräte waren nicht stimmberechtigt.

14:18 Uhr:

Die Abstimmung ist erfolgt: der ORF-Stiftungsrat stimmt mit großer Mehrheit (bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung) für eine Gebührenerhöhung um 6,5%.

12:35 Uhr: 

VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm erwähnt gegenüber HORIZONT bezüglich der kolportierten Erhöhung um 6,5 Prozent, dass der VÖP „nach wie vor der Meinung ist, dass eine Gebührenerhöhung nicht notwendig und nicht sinnvoll ist.“ Man wolle den endgültigen Beschluss abwarten.

12:07 Uhr:

Nach einer kurzen Pause geht es nun weiter mit der siebenpünktigen Tagesordnung.

11:18 Uhr:

Seit über einer Stunde tagt der Stiftungsrat nun hinter verschlossenen Türen. Stiftungsräte gingen schon vor Beginn von einer länger dauernden Sitzung aus; auch, weil der in der Nacht übermittelte Antrag von Wrabetz erst im Detail präsentiert werden muss. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger soll im Übrigen krankheitsbedingt fehlen, wer seine Stimme vertritt war nicht zu erfahren.

10:24 Uhr:

Wie im Vorfeld der Sitzung zu hören war, sollen die Sparmaßnahmen auch das im März diesen Jahres gestartete ORF Frühstücksfernsehen betreffen. Bestätigt wurde das vorerst nicht. Die Nettokosten des Formats betragen derzeit etwa sechs Millionen Euro.

10:15 Uhr:

Thomas Zach, Vorsitzender des Finanzausschusses des ORF-Stiftungsrates, spricht im Vorfeld vor Journalisten von einem notwendigen "Kurswechsel". Das Ziel sei es, Mittel für das Programm bereitzustellen, für das der Gebührenzahler ja Entgelte entrichte. "Wer sinnvoll abnehmen will, muss mit dem zunehmen aufhören", so Zach. Es brauche konkrete Sparmaßnahmen.

10 Uhr:

Die Stiftungsräte haben sich ins Atrium des ORF-Zentrum zurückgezogen und beraten nun über einen adaptierten Antrag, den ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz in der Nacht vorgelegt hat. Dem Vernehmen nach gibt es für das beantragte Plus von 6,5 Prozent Gebührenerhöhung eine breite Mehrheit.

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