One gewinnt gegen Mobilkom Austria
 

One gewinnt gegen Mobilkom Austria

Im Rechtsstreit um die Produktbezeichnung Mobile Office gewinnt One gegen Mobilkom Austria.

Der Oberste Gerichtshof hat im Rechtsstreit zwischen Connect Austria und Mobilkom Austria um die Verwendung der Produktbezeichnung Mobile Office zugunsten von One entschieden. Mobilkom Austria hatte mit der Klage samt Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung ursprünglich versucht, die Produktbezeichnung One Mobile Office zu verhindern, um die eigene Mobile Office-Linie im österreichischen Markt zu vermarkten können. Das Verfahren endete bereits in den Vorinstanzen für Mobilkom Austria negativ. Der Oberste Gerichtshof wies die Mobilkom-Klage mit der Begründung zurück, dass die Wortverbindung Mobile Office im Zusammenhang mit Produkten und Services eines Mobilfunkunternehmens als rein beschreibend zu werten sei. Damit besteht für die Kunden die Möglichkeit, sofort und ohne weiters Nachdenken einen konkreten Bezug zum angebotenen Produkt herzustellen.



(tl)

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