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NR-Wahl: NEOS reichten bei KommAustria Beschwerde gegen ORF ein

Kleinpartei sieht sich vom Wahl-Programmschwerpunkt ausgesperrt

Die bisher nicht im Nationalrat vertretene Partei NEOS hat bei der Medienbehörde KommAustria Beschwerde gegen den ORF eingebracht. Dies teilte Spitzenkandidat Matthias Strolz am Mittwoch per Aussendung mit. Die NEOS sehen sich vom Wahl-Programmschwerpunkt des ORF ausgesperrt und orten darin einen Widerspruch zum Objektivitäts- und Unparteilichkeitsgebot des ORF.

"Auf unseren offenen Brief, in dem wir Demokratiedefizite aufzeigen und Kriterien zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags definieren, hat der ORF nicht reagiert. Daher schlagen wir nun im Rahmen unserer Beschwerde Möglichkeiten vor, den Schaden zu begrenzen, etwa durch nachträgliche Einladung oder Sonderformate", so NEOS-Spitzenkandidat Strolz. Zugleich lud man KPÖ und Piraten ein, ebenfalls eine Beschwerde bei der Medienbehörde einzureichen.

Im ORF gilt seit Jahren die Regel, dass zu den verschiedenen Wahlkonfrontationen auf ORF 2 und den Wahl-Spezialsendungen auf ORF eins nur im Parlament vertretene Parteien eingeladen werden. Über wahlwerbende Kleinparteien berichtet der öffentlich-rechtliche Sender in seinen normalen Nachrichten- und Diskussionsformaten.

(APA)
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