Novellen für Mediengesetze gehen in Begutacht...
 

Novellen für Mediengesetze gehen in Begutachtung

Die heiß ersehnten Novellen des Privatradiogesetzes, des Privatfernsehgesetzes und des KommAustria-Gesetzes gehen ab sofort in Begutachtung.

Die heiß ersehnten Novellen des Privatradiogesetzes, des Privatfernsehgesetzes und des KommAustria-Gesetzes gehen ab sofort in Begutachtung.



Neu ins KommAustria-Gesetz aufgenommen werden soll

eine Bestimmung, die der KommAustria ein Anzeigerecht bei vermeintlichen Verstößen des ORF gegen gesetzliche Werberegelungen einräumt.



Im Fall des Privatradiogesetz möchte die Regierung den bestehenden Rundfunkbetreibern die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Arbeitern verbessern. Unter anderem soll die Bildung von überregionalen Senderketten erleichtert werden. Senderverbünde, die eine technische Reichweite von mehr als 70 Prozent haben, sollen künftig wie ein bundesweites Privatradio agieren können, lauteten etwa bereits im Vorjahr die entsprechenden Überlegungen.



Im Privatfernsehgesetz schließlich sollen mit den angepeilten Änderungen die legistischen Weichen für die Digitalisierung der TV-Landschaft gestellt werden.

Den Begutachtungentwurf als pdf-Datei können Sie hier downloaden.


TARGET=_blank>
ALIGN=RIGHT BORDER=0>

(max)

stats