Morak kündigt Gesetzesnovelle an
 

Morak kündigt Gesetzesnovelle an

Die bereits seit Monaten angekündigte Novelle zu den Mediengesetzen steht unmittelbar bevor, kündigt Medienstaatssekretär Franz Morak an.

Die bereits seit Monaten angekündigte Novelle zu den Mediengesetzen steht nun unmittelbar bevor, kündigt Medienstaatssekretär Franz Morak an. Wie berichtet sollen Privatradio- und Privatfernsehgesetz sowie das KommAustria-Gesetz einer Überarbeitung unterzogen werden. Im Zuge dessen könnte die Medienbehörde KommAustria künftig auch die Einhaltung der gesetzlichen Werbebeschränkungen seitens des ORF überwachen. Es gehe darum, "die entsprechenden gesetzlichen Änderungen mit Augenmaß und Entschlossenheit durchzuführen", erklärt Morak. Ein Begutachtungsentwurf soll in den nächsten zwei bis drei Wochen vorliegen. Man führe derzeit positive Gespräche mit dem Koalitionspartner. "Die bisherigen Maßnahmen sowie die geplanten Schritte der weiteren Liberalisierung der Medienlandschaft in Österreich sollen den Interessen und Forderungen der Privatrundfunkbetreiber entgegen kommen", betont der Staatssekretär.

(jed)

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