Mögliches Sesselrücken im ORF-Stiftungsrat
 

Mögliches Sesselrücken im ORF-Stiftungsrat

APA, ORF
Porträt
Porträt

Wie sich eine neue Bundesregierung auf das oberste Aufsichtsgremium des ORF auswirkt – und wie die Politik 15 Mitglieder des Stiftungsrats vorzeitig tauschen könnte.

Dieser Artikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 43 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

Neue Verhältnisse im Nationalrat und eine neue Bundesregierung bedeuten zwangsläufig auch neue Verhältnisse im ORF-Stiftungsrat. Mit der Angelobung einer neuen Bundesregierung könnten 15 von 35 Mitgliedern vorzeitig abberufen werden – und zwar jene neun, die von der Regierung entsendet und jene sechs, die von den im Parlament vertretenen Parteien bestellt werden. Und so könnte die Veränderung nach derzeit geltendem ORF-Gesetz aussehen, wenn eine neue Bundesregierung ihre vorzeitige Abberufungsmöglichkeit wahrnimmt. Nach eben diesem ORF-Gesetz können die insgesamt 15 von Regierung und Parteien entsendeten Mitglieder nur dann vorzeitig abberufen werden, wenn der Bundespräsident eine neue Bundesregierung angelobt hat. Nach der Angelobung könnte dann alles ganz schnell gehen: Das Thema müsste nur noch auf die Tagesordnung des wöchentlich stattfindenden Ministerrats gesetzt werden, der Ministerrat daraufhin einen Ministerratsbeschluss fassen. Bevor dieser Ministerratsbeschluss gefasst werden kann, muss sich die neue Bundesregierung – wie auch immer diese dann aussehen mag – jedenfalls darüber einig werden, welche neun Vertreter entsendet werden. Wer wie viele Vertreter schickt und ob auch ein unabhängiger Vertreter entsendet wird, ist in einer Koalitionsregierung Verhandlungssache, bei einer ÖVP-Minderheitsregierung beispielsweise würde diese jedenfalls alle neun Vertreter bestellen können. Derzeit sind vier Vertreter der SPÖ und vier Vertreter der ÖVP zuzurechnen, zudem wurde mit Franz Küberl ein unabhängiger Vertreter entsendet. Fünf Parteien, sechs Vertreter Zu einer neuen Aufstellung würde es auch unter jenen sechs Vertretern kommen, die von den im Parlament vertretenen Parteien entsendet werden. Derzeit sind das sechs Parteien, die jeweils einen Vertreter im Stiftungsrat haben. Die im Parlament vertretenen Parteien haben immer sechs Vertreter in den Stiftungsrat zu entsenden – unabhängig davon, wie viele Parteien im Parlament vertreten sind. Statt wie bisher sechs werden mit ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Liste Pilz künftig nur noch fünf Parteien im Parlament vertreten sein. Vorgesehen ist in diesem Fall, dass die stimmenstärkste Partei – und damit die ÖVP – einen zweiten Parteienvertreter bekommt. Die Grünen und das Team Stronach scheiden aus dem Stiftungsrat aus, die Liste Pilz kommt hingegen neu dazu. Und dann wären da noch jene sechs Mitglieder, die vom Publikumsrat in den Stiftungsrat entsendet werden. Derzeit sitzen vier Vertreter auf einem SPÖ-Ticket, zwei auf einem ÖVP-Ticket. Eine vorzeitige Abberufungsmöglichkeit durch eine neue Bundesregierung besteht in diesem Fall nicht. An dieser Zusammensetzung könnte sich also erst dann etwas ändern, wenn sich der Publikumsrat im April 2018 neu konstituiert. Spätestens mit regulärem Ende der vierjährigen Funktionsperiode im Mai 2018 wird es zu neuen Kräfteverhältnissen im obersten Aufsichtsgremium des ORF kommen, das über Budgets, Führungsposten, Gebühren und Programm entscheidet.
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