Medienenquete: Hofer sieht ePrivacy-VO als "g...
 

Medienenquete: Hofer sieht ePrivacy-VO als "große Gefahr"

BMVIT / Thomas Jantzen
Amtsübergabe
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Den zweiten Teil des ersten Enquete-Tages eröffnete Infrastrukturminister Norbert Hofer per Videobotschaft. Er warnte vor den Auswirkungen der ePrivacy-Verordnung und skizzierte den geplanten 5G-Ausbau.

Wie schon Gastgeber Gernot Blümel warf auch Norbert Hofer in seinem Impulsreferat, das als Videobotschaft eingespielt wurde, einen Blick in die Vergangenheit, um die Veränderungen beim Medienkonsum zu verdeutlichen. Aus den alten Zeiten mit dem aus FS1 und FS2 bestehenden ORF mit seinen Sendungen wie "Wer bastelt mit?", "am dam des" oder - "für die Älteren", so Hofer - "Der Sonne entgegen" mit "ein-zwei Zeitungen" und ohne Internet wurde die Welt unserer Kinder, "die streamen und sich Infos holen, wenn sie sie benötigen."

Es brauche Personen, die die Weichen richtig stellen, betonte Hofer und verwies auf Gerd Bacher und Hans Dichand als Vorbilder. Beide hätten sich zwar als Lebensfeinde gesehen, aber zur richtigen Zeit richtige Maßnahmen für ihre Unternehmen gesetzt.

Für die Zukunft betonte der Infrastruktur die Wichtigkeit eines leistungsfähigen 5G-Netzes. 2020 wolle man alle Landeshauptstädte und Hauptverkehrsverbindungen abdecken und 2025 alle Bundesländer. Mit einer Geschwindigkeit, mit der man zwei ganz Filme pro Sekunde laden könne, könne man Streaming in hoher Qualität sicherstellen. Die ePrivacy-Verordnung sah Hofer als "große Gefahr". Man brauche Ausnahmen und man müsse sicherstellen, dass Google und Facebook Steuern bezahlen in Europa. Bei Cookies könne es nicht sein, dass "unsere Unternehmen nicht darstellen können, wie viele Menschen ihre Seite besuchen und keine Werbung mehr verkaufen können." 

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