Leitfaden zum Transparenz-Paket
 

Leitfaden zum Transparenz-Paket

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11. Juli: Joachim Feher, MediaCom, Gerald Otto, Rechtsanwälte Cabjolsky+Otto, präsentieren (und diskutieren) im Presseclub Concordia „Worauf ab 1. Juli zu achten ist…“.

Das "MedKF-TG" - das ist der juristische Terminus Technicus, ausgeschrieben steht das Kürzel für "Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz" -, landläufig als "Medientransparenzgesetz" bezeichnet, ist mit 1. Juli in Kraft getreten.

In der (medien-) öffentlichen Diskussion stehen vor allem die Richtlinien zu den sogenannten "Regierungsinseraten" im Fokus (Kurzfassung: "Ministerköpfe" sind nicht zulässig), das neue Gesetz samt Meldebedingungen an die mit der Einholung beauftragten KommAustria/RTR betrifft allerdings nicht nur die "Großen" wie Bundeskanzleramt oder (Rechungshof-geprüfte) staatsnahe Unternehmen wie ÖBB oder ASFINAG - in drei "Teillisten" hat der Rechungshof sage und schreibe 5.602 "Rechtsträger" aufgelistet, die bis Mitte Oktober erstmals ihre Medienkooperationen, Werbeaufträge und Förderungen an Medien offenzulegen haben.

Die RTR hat dazu bereits Leitfäden aufgelegt und Info-Veranstaltungen angeboten, aus der Kommunikationsbranche bietet die volumensgrößte Mediaagentur Österreich, die MediaCom, kommenden Mittwoch, den 11. Juli, in Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei Cabjolsky+Otto und dem Printorgan der Republik, der Wiener Zeitung, Rat + Tat in Form eines "Leitfaden zum Transparenz-Pakte":

Joachim Feher, CEO der MediaCom, und Gerald Otto, Cabjolsky & Otto Rechtsanwälte, diskutieren unter der Moderation von Reinhard Göweil, Chefredakteur der Wiener Zeitung, "Worauf ab 1. Juli zu achten ist, wenn eine Meldung nach dem Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz abgegeben werden muss".

Fehers Part ist die Durchführung ("Schnell, einfach und administrierbar - darauf ist bei der Meldung aus Sicht der Praxis zu achten"), Ottos Part die juristische Seite ("Rechtliche Hintergründe, ausgewählte Probleme und Lösungsansätze" - siehe auch Interview mit Otto in der Wiener Zeitung hier .).

Die "Leitfaden zum Transparenz-Paket"-Veranstaltung findet am Mittwoch, den 11. Juli 2012, um 12.00 Uhr im Presseclub Concordia (1010 Wien, Bankgasse 8) statt - Anmeldung erbeten unter 01 60555-0 oder anmeldung@mediacom.com.

Die Gesetzeswerdung und der Gesetzestext stehen hier auf der Parlamentshomepage.

Die Richtlinien der KommAustria/RTR finden sich hier - eine RTR-Informationsveranstaltung für meldepflichtige Rechtsträger findet am 23. Juli statt - siehe hier .
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