Kronehit-Chef Swoboda vertraut auf Verfassung...
 

Kronehit-Chef Swoboda vertraut auf Verfassungsgerichtshof

Der Kronehit-Geschäftsführer hofft auf eine rückwirkende Gesetzesänderung und darauf, dass der Verfassungsgerichtshof dem Verwaltungsgerichtshof-Entscheid "einen Riegel" vorschiebt.

Kronehit-Geschäftsführer Dr. Ernst Swoboda ist sich gegenüber HORIZONT sicher, dass Kronehit Graz "noch auf viele Jahre seine Sendelizenz behalten wird". Denn: "Spätestens der Verfassungsgerichtshof wird dem, was sich der Verwaltungsgerichtshof hier ausgedacht hat, einen Riegel vorschieben." Wie berichtet droht den Privatradios Kronehit Graz und Welle 1 Salzburg nach einem VwGH-Entscheid der Entzug der Sendelizenz. Sollte Kronehit Graz aber doch - was er nicht glaubt - seiner Sendelizenz verlustig gehen, wäre das aus Swobodas Sicht auch kein Beinbruch: "Wenn wir die bundesweite Lizenz erhalten, dann werden wir auch andere Möglichkeiten bekommen, den Raum Graz zu versorgen."

Dass derzeit in Privatradio-Österreich eine generelle Aufregung herrsche, ist laut Swoboda darauf zurückzuführen, "dass der Entscheid des Verwaltungsgerichtshof mit der seit zehn Jahren jeweils gültigen Rechtspraxis völlig bricht". Swoboda: "Das ist ein vollkommener Bruch. Bis 2001 ist die Behörde immer davon ausgegangen, dass die Bestimmung, um die es hier geht - in den Verträgen fehlt ein Passus, wonach Anteile nur mit Zustimmung aller Gesellschafter verkauft werden dürfen -, ohnehin im Gesetz verankert ist und nicht auch noch in jeden Vertrag Aufnahme finden muss. Dieser Auffassung ist man bis dato immer gefolgt. Auf dieser Auffassung basieren 50 bis 60 Prozent aller bestehenden, rechtskräftigen, nicht bekämpften Zulassungen, die natürlich kein Risiko haben, dass ihnen die Lizenz entzogen wird, weil kein Verfahren anhängig ist. Und all diese Betreiber hätten nie zu einem Lizenzvergabeverfahren antreten dürfen." Swoboda weiter: "Wenn jetzt ein Senat des Verwaltungsgerichtshofs eine Entscheidung fällt, die davon ausgeht, dass ein Großteil der Lizenzen nicht den Gesetzen entsprechend vergeben wurde, dann bringt das weder Ruhe noch Sicherheit in den Privatradiomarkt."



Mehr über die Causa lesen Sie in HORIZONT 49/2004, der am 3. Dezember 2004 erscheint.

(max)

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