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Krone Hit R@dio und VÖP strengen UWG-Klagen gegen ORF an

Krone Hit R@dio und VÖP klagen den ORF wegen "nicht gesetzeskonformer Ö3-TV-Spots", wegen "nicht gesetzeskonformer Regionalisierung von Ö3" und wegen "Werbezeitenüberschreitung bei regionalen ORF-Radios".

Dem Krone Hit R@dio sind die neuen TV-Spots von Hitradio Ö3 ein Dorn im Auge, weshalb das Privatradio am Montag, den 22. April 2002, gegen den ORF eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs (UWG) sowie eine Beschwerde beim Bundeskommunikationssenat (BKS) eingebracht hat. Aus der Sicht von Bernhard Weiss, dem Geschäftsführer von Krone Hit R@dio, "entsprechen die neuen im ORF-TV geschalteten Spots für Ö3 nicht dem neuen ORF-Gesetz, und deshalb haben wir den ORF auf Unterlassung geklagt."



Eine weitere UWG-Klage des Krone Hit R@dio richtet sich gegen das sogenannte Frequenzsplitting von Ö3: "Hitradio Ö3 ist laut ORF-Gesetz ein nationaler Sender und darf sein Programm – was es im Fall der Veranstaltungshinweise und der Wetternachrichten aber sehr wohl tut – nicht mutieren," so Weiss.



Gegen eine angebliche Werbezeitenüberschreitung bei regionalen ORF-Radios, etwa bei Radio Wien, will Mag. Marco Huter (Antenne Wien und Antenne Salzburg) in seiner Funktion als Noch-Vorsitzender des Verbands Österreichischer Privatradios (VÖP), mit einer UWG-Klage und einer BKS-Beschwerde vorgehen: Laut ORF-Gesetz dürfen die ORF-Regionalradios im Jahresdurchschnitt täglich Werbung im Ausmaß von fünf Minuten senden und diese Grenze um höchsten 20 Prozent pro Tag überschreiten. Bei Radio Wien – so Huter – werde die gesetzlich erlaubte Werbezeit "um über 50 Prozent überschritten".

(max)

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