Kritik an Medien-Umgang der SPÖ
 
Bernhard Moestl
Fred Turnheim, Präsident des Österreichischen Journalistenclubs
Fred Turnheim, Präsident des Österreichischen Journalistenclubs

Dass die Partei "Presse" und "profil" nicht zu einem Hintergrundgespräch über die Silberstein-Affäre eingeladen hat, sieht der ÖJC als "demokratiepolitisch gefährliches Aussperren von Journalisten".

Ein "Hintergrundgespräch" der SPÖ sorgt aktuell für hohe Wellen. Bei dem Gespräch am Donnerstagvormittag, in dem es um die Causa Silberstein ging, waren die Medien "Presse" und "profil" nicht eingeladen.

Diese Einladungspolitik stößt dem Österreichischen Journalisten Club sauer auf: "Das demokratiepolitisch gefährliche Aussperren von Journalisten bei Parteiveranstaltungen und der damit verbundene Versuch der Verhinderung von kritischer Berichterstattung scheint in Österreich, zumindest bei einigen politischen Parteien, immer öfter geübte Praxis zu werden", heißt es in einer Aussendung. Auch die politisch motivierte Verleumdung von Journalistinnen und Journalisten zerstöre das demokratische Gefüge, zu dem die Pressefreiheit als Teil der Grund- und Freiheitsrechte gehört. Für ÖJC-Präsident Fred Turnheim „beschädigen diese Politikerinnen und Politiker damit die Grundfesten der Demokratie und werden so zu Steigbügelhalter antidemokratischer Strömungen in der Gesellschaft“.

Kritisch zeigte sich auch "profil", das auf Anfrage für den Grund der Nichteinladung die Antwort bekommen hatte. "profil" und "Die Presse" seien "beteiligte Player" in der Causa, weil sie exklusiv und am intensivsten über die Affäre berichtet hätten. Das "profil" ortete in dieser Einladungspolitik "FPÖ-Methoden".

Die "Presse" meinte in ihrer Freitagsausgabe, man sei "in der Löwelstraße nicht willkommen" gewesen. Man hatte allerdings am Vortag bei der SPÖ um Informationen zu den Ergebnissen der Taskforce gebeten, die Christoph Matznetter zur Causa Silberstein eingesetzt hatte - und diese nicht bekommen.

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